Messerangriff: Landgericht Gera verurteilt Syrer (15) zu fünf Jahren Haft!

GERA – Mohammad D. (15) wird in den kommenden Jahren endlich einen geregelten Tagesablauf haben. Das Landgericht Gera verurteilte den jungen Syrer jetzt zu fünf Jahren Haft, weil er im Februar dieses Jahren zwei Männer mit einem Cuttermesser angegriffen und schwer verletzt hatte. Die beiden Mitangeklagten Ramin N. (19) aus dem Iran und Ali Sina M. (21) aus Afghanistan wurden wegen gefährlicher Körperverletzung zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Staatsanwältin Doreen Bergemann hatte für den Hauptangeklagten zuvor eine Jugendstrafe von sieben Jahren gefordert. Dabei sprach sie von einem “puren Gewaltgeschehen”, das sie während ihrer ganzen Dienstzeit vorher noch nicht erlebt habe. Mohammad D. gilt bei den Behörden als Intensivtäter, der schon im Frühjahr 2019 wegen 130 Straftaten zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt wurde. Die Entscheidung wurde damals aber nicht rechtskräftig, weil der Angeklagte Rechtsmittel einlegte und plötzlich einen syrischen Ausweis vorlegte. Nach diesem war er am 1. Januar 2015 geboren worden und somit zur Tatzeit jünger als 14 Jahre und damit strafunmündig. Nach einem Jahr in U-Haft wurde er freigelassen.

Die 2. Strafkammer in Gera sah es als erwiesen an, dass die drei Gewalttäter, Gäste unseres Landes, in der Nacht des 9. Februar 2020 in der Innenstadt von Gera zwei deutsche Männer angegriffen und schwer verletzt hatten. Mohammad D. fügte ihnen mit dem Messer  tiefe Schnittwunden im Gesicht zu. Die Opfer mussten operiert werden und leiden bis heute unter den Folgen des Angriffs. Dass die beiden Opfer – Felix T. (29) und Robert L. (35) – damals überlebten, hatten sie einem couragierten Mitbürger zu verdanken, der den Angriff zufällig aus dem Fenster seiner Wohnung sah und aus dem Haus rannte, die Gewalttäter stoppte und die Schwerverletzten in Sicherheit brachte.




Baut Thüringen in der Krise eine neue Landesvertretung in Berlin?

BERLIN/ERFURT – Der Freistaat Thüringen erwägt nach Informationen des MDR einen Neubau seiner 20 Jahre alten Landesvertretung in Berlin. Derzeit würden verschiedene Varianten geprüft.

Die einst für zwölf Millionen Euro gebaute Landesvertretung befindet sich in der Berliner Mohrenstrasse. Die Kosten für eine Generalsanierung seien mit 17 Millionen veranschlagt, berichtet die “Thüringer Allgemeine“. Eine Sanierung würde mindestens drei Jahre dauern. Während dieser Zeit müssten die Mitarbeiter in eine Ersatzimmobilie umziehen. Finanziert würde der Neubau unter anderem durch den Verkauf der bisherigen Immobilie.Aber auch ein kompletter Neubau steht zur Diskussion. Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Robert-Martin Montag, nannte das Vorhaben “völlig unverständlich” in Zeiten der Corona-Krise.




Gast konnte nicht bezahlen – Schlägerei in Eisenach

EISENACH – Ein 20-Jähriger Guineer konsumierte in einer Shisha-Bar in der Alexanderstraße Rauchwaren und Alkoholika. Anschließend gab er gegenüber dem Personal an, über keinerlei Geld zu verfügen um die Zeche zu bezahlen. Nach derzeitigem Erkenntnisstand habe der 29-jährige irakische Betreiber der Bar den 20-Jährigen daraufhin gewaltsam aus seiner Bar gedrängt, nachdem der nicht freiwillig gehen wollte.

Beide Männer schlugen dann auf dem Weg vor der Bar aufeinander ein, wobei der Zechpreller leicht verletzt wurde. Die Polizei  leitete Ermittlungen wegen Betruges und Körperverletzing ein.




WerteUnion Thüringen: Den Sommer nutzen, um das Virus zu besiegen

ERFURT – Zu einem hochaktuellen Thema hatte die die WerteUnion Thüringen auf Schloß Hubertus zu einem “Themengespräch” eingeladen. Prof. Hans Pistner, stv. Sprecher der konservativen CDU-Gruppierung, gab den Teilnehmern einen Überblick über die Corona-Lage in Deutschland und Thüringen.

Die Ausbreitung der Infektion habe sich nicht so dramatisch entwickelt, wie von Robert-Koch-Institut (RKI) und Bundesregierung anfangs befürchtet, analysierte Pistner. Seit dem 27. Januar war das SARS-CoV-2-Virus in Deutschland nachgewiesen worden. Das Robert-Koch-Institut habe damals das Risiko für Deutschland bis 28. Februar als „gering bis mäßig“ bewertet, seit dem 17. März aber als hoch und „für Risikogruppen“ ab 26. März als sehr hoch eingestuft. Am 27. März folgte dann das Herunterfahren von Ausbildung, Produktion und öffentlichem Leben ….

Mehr als drei Monate sind inzwischen vergangen, und Professor Pistner ist sicher: “Ein Ende der Epidemie ist jetzt für Deutschland in Sichtweite.” SARS-CoV-2 sei “nicht das Killervirus”, vor dem wir in Deutschland Angst haben müssten. Das wird auch in einem Positionspapier der WerteUnion Deutschland festgehalten, das neben Pistner Dr. Behnke und Dr. Schwarzkopf verfasst hatten.

So würden 80 Prozent der Infizierten “nicht nennenswert krank”. Nur 20 Prozent der Infizierten erkrankten mit “einer Grippe-ähnlichen Symptomatik”,  gerade 4 Prozent der an Covid-19 Infizierten müssten stationär behandelt werden. Blieben 0,5 Prozent der Infizierten, die bedauerlicher Weise versterben – allerdings mit einem durchschnittlichen Altern von etwa 80 Jahren. Dabei handelt es sich um Mitmenschen, die an der Grenze der Lebenserwartung in Deutschland sehr häufig mehrere Vorerkrankungen hatten. Pistner: “Wir sollten diese Menschen dabei nicht allein lassen, wie bisher geschehen.”

Die offizielle Zahl von etwa 9.000 „in Zusammenhang mit Corona verstorbenen Menschen” muß im Vergleich mit den 2.500 pro Tag in Deutschland Sterbenden gesehen werden, entsprechend etwa 300.000 Verstorbenen in den Monaten März bis Juni 2020.

In der Diskussion wurde mehrfach die Frage aufgeworfen, wie es jetzt weitergehen solle.

Pistner dazu: „Inzwischen ist bekannt, dass junge Menschen in fast allen Fällen wenig von einer Infektion mit SARS-CoV-2 merken und kaum Symptome ausbilden. In der Konsequenz fordert die WerteUnion, umgehend die Schulen, Ausbildungsstätten und Universitäten wieder zu öffnen, um für diese große Gruppe von Menschen in Deutschland eine Immunisierung zuzulassen.

Für diese gesunde Gruppe sei der verordnete Mund-Nasen-Schutz jetzt sogar kontraproduktiv, da er die „Durchseuchung“ verhindere. Damit werde die Epidemie verlängert und die Gefahr einer „2. Welle“ ab November verstärkt, die so nicht stattfinden würde, wenn sich bis dahin viele junge Menschen immunisiert hätten.

Deutschland könne nun das Zeitfenster des Sommers mit hohen desinfizierenden UV-Licht-Werten, trockener Luft und höheren Temperaturen nutzen, um dies zu verhindern. Pistner: “Wir können nicht auf eine erhoffte sichere Impfung gegen das spezielle Virus SARS-CoV-2 in zwei oder mehr Jahren warten. Man bedenke: Auch nach etwa 100 Jahren Forschung gibt es noch keine 100-prozentige Impfung gegen die Influenza.“

 

 




Klage wegen angelichem Wahlbetrug in Erfurt

WEIMAR – Vor dem Verwaltungsgericht in Weimar beginnt am Mittwoch eine Verhandlung wegen Wahlbetrugs bei der vergangenen Kommunalwahl in Erfurt. Kläger ist der damals knapp gescheiterte Kandidat der Initiative Mehrwertstadt, Christian Prechtl. Vorgeladen zur Aussage sind Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD, Foto)) und 50 Mitglieder des Stadtrates.




Vermisster Rentner (79) in Jena

JENA – Alois Neumeister wird in Jena-Ost vermisst. Zuletzt gesehen wurde er am Dienstag, 2. Juni, als er an der Haltestelle Großlöbichau aus dem Bus stieg. Dabei handelte es sich um die Linie 410 und die Uhrzeit war wahrscheinlich 14.10 Uhr. Danach sah ihn noch ein Zeuge auf der Landstraße in Richtung Jenalöbnitz laufen. Am Donnerstag suchte die Polizei mit einem Hubschrauber nach ihm.

Der 79-Jährige lebt in Jena-Ost. Er läuft sehr langsam und unsicher und spricht stockend. Alois Neumeister ist bekleidet mit einer dunklen Baseballkappe, einem hellblauen Hemd, einer grauen Strickjacke, dunkelblauen Jeans und braunen, offene Schuhen. Er führt einen Spazierstock bei sich und trägt zeitweise eine Brille.




Kristina Vogel (CDU) fordert Videoüberwachung am Anger und anderen öffentlichen Plätzen in Erfurt

ERFURT – “Die Debatten zur Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in Erfurt und in ganz Deutschland zeigen aktuell, dass sich auch die
Landeshauptstadt dem Thema ernsthaft stellen muss”, unterstreicht CDU-Sicherheitspolitikerin Kristina Vogel (Foto). Insbesondere am Anger
kehrt keine merkliche Ruhe ein. Die CDU-Fraktion fordert deshalb ein Konzept für die Videoüberwachung am Anger und anderen
öffentlichen Plätzen der Stadt.

Um die Grundlagen zu schaffen, sind Stadt und Land gleichermaßen gefragt. Die Videoüberwachung stehe zu Unrecht in der Kritik, meint Vogel und betont, dass die Wirksamkeit in anderen Ländern und Städten nachweislich gegeben sei. Darüber hinaus verweist sie auf den
Ordnungsdezernenten Andreas Horn, der zunächst die personelle Präsenz von Polizei und Ordnungskräften betonte, jedoch aber als
notwendige zusätzliche Maßnahme die Videoüberwachung herausstellte und dafür sowohl subjektive, als auch objektive Gründe
benannte.

“Es geht nicht darum, die Bevölkerung zu überwachen, sondern die Strafverfolgung zu unterstützen. Selbst wenn wir ‘nur’ das subjektive
Sicherheitsempfinden der Leute stärken würden, wäre einigen bereits geholfen. Die Videoüberwachung ist kein Allerheilmittel, jedoch ergibt
sie auch objektiv in vielen Punkten Sinn. Polizei oder Ordnungsbehörden sollen dabei nicht ersetzt, sondern es soll Ihnen unter die Arme gegriffen werden. Eine effektive Strafverfolgung ist mit Kameras teils überhaupt erst möglich. So können Täter gefasst werden, die man sonst nicht erkannt hätte. Vogel erinnert in diesem Zusammenhang Man erinnere sich an an die Anschläge auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016 und Halle 2019.

 




1200 Bürger demonstrieren mit “Hallo Meinung” in Schmalkalden

SCHMALKALDEN – Mehr als 1.000 Bürger demonstrierten gestern Abend im thüringischen Schmalkalden mit einem “Abendspaziergang” gegen den anhaltenden Lockdown des öffentlichen Lebens, der allerdings in dieser Woche ausgerechnet im Freistaat weitgehend aufgehoben werden soll. Die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld (Foto) kritisierte mit deutlichen Worten, dass Kritik am Kurs der Bundesregierung von den großen Medien und der Politik mit Begriffen wie Verschwörungstheoretiker, Rechte, Aluhutträger, oder gar Rechtsradikale belegt würden.

Es sei heute klar, dass die Maßnahmen aufgrund einer Fehlprognose getroffen wurden. Die leergeräumten Intensivstationen blieben weitgehend leer, weil notwendige Operationen an Krebspatienten und anderen akuten Fällen nicht durchgeführt werden konnten. Die Sterberate in Deutschland lag im März unter der Sterberate des Vorjahres und noch erheblicher unter der Sterberate von 2018.

Mit klaren Worten kritisierte Lengsfeld, die selbst aus Thüringen stammt, die zunehmenden gewalttätigen Angriffe der linksextremen “antifa”: angezündete Autos, zerbombte LKWS, zerstörte Büros, Anschläge auf Wohnhäuser, ins Koma geprügelte Menschen.

Der bekannte Kabarettist und frühere “Polizeiruf 110-Kommissar” Uwe Steimle aus Dresden begeisterte seine Zuhörer als Imitator von Erich Honecker im beigefarbenen Anzug und mit Hut. Er werde immer wieder gefragt: “Wir habt Ihr das eigentlich geschafft, 30 Jahre nach der Wende den Sozialismus in ganz Deutschland einzuführen?” Die Antwort gab er selbst: “Mit der Angela Merkel, einer Aktivistin der letzten Stunde….”

Zum Abschluss wurde es noch einmal ernst. Peter Weber, Gründer der leserstarken bürgerlichen Internetplattform “Hallo Meinung”, das erstmals selbst zu einer Demonstration aufgerufen hatte, beklagte die fehlende Diskussionsbereitschaft in Deutschland. Immer sei alles “alternativlos”, seit der Bankenkrise 2008 bis zur Corona-Krise heute. Und neuerdings würden politische Entscheidungen in unserem Land von Virologen getroffen. Weber sagte unter starkem Beifall, wäre Deutschland ein Unternehmen, dann hätte es längst Insolvenz anmelden müssen.




Kemmerich (FDP) stellt klar: “Meine Teilnahme in Gera war ein Fehler

von KLAUS KELLE

ERFURT/GERA – Der Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), hat sich vor wenigen Minuten in einer Zoom-Videokonferenz zu der Kritik an seinem gestrigen Auftritt bei einer Demonstration in Gera geäußert. “Ich habe die Dynamik bei der Veranstaltung unterschätze”, räumt der Politiker dabei ein. Er habe zunächst auf die Abstandsregeln geachtet und auch Mundschutz getragen, nach dem offiziellen Teil aber die Schutzregeln vernachlässigt. “Ich bedauere das sehr”, entschuldigte sich Kemmerich.

Alleiniger Veranstalter und Anmelder der Demo in Gera sei Peter Schmidt gewesen, Mitglied des Wirtschaftsrates der CDU. Er habe ihn gebeten, auch “ein paar Worte zu sprechen”, sagte Kemmerich. Die große Mehrheit der Teilnehmer seien Bürger gewesen, die sich Sorgen machen, wie es weitergeht, wenn jetzt die Lockerungen greifen, und die sich vor allem Sorgen um ihre berufliche Existenz machen. Leider hätten sich auch Verschwörungstheoretiker und AfD-Politiker unter die Teilnehmer gemischt. Von dieser Seite kamen wohl auch die Buh-Rufe während Kemmerichs Rede.

Der FDP-Politiker stellte erneut klar, dass er “nichts mit der AfD zu tun habe und auch in Zukunft nichts zu tun haben werde”. Er räumte allerdings ein, dass seine Teilnahme in der Nachbetrachtung wohl “ein Fehler war”.

In der Video-Pressekonferenz ging es fast ausschließlich um die Anwesenheit von AfDlern in Gera. Welche Sorgen die Menschen in diesen Wochen plagen, wurde nicht erörtert. In Thüringen haben 25 Prozent der Wähler AfD gewählt und 30 Prozent die Linke, die auch den Ministerpräsidenten stellt, obwohl Ramelow von den Bürgern abgewählt wurde. Gut wenn man eine Unterstützerin im Kanzleramt hat. Aber: Dürfen bürgerliche Politiker von CDU oder FDP nicht mehr an Veranstaltungen teilnehmen, wenn im Publikum AfD-Unterstützer sind. Dann werden die Terminkalender thüringischer Politiker nach Corona so leer bleiben, wie sie in den vergangenen Wochen schon waren.




Erfurt öffnet die Spielplätze wieder

ERFURT – Aktuell werden im Stadtgebiet die Absperrungen an insgesamt 114 Spielplätzen entfernt. Die Mitarbeiter des Garten- und Friedhofsamtes arbeiten sich von innen nach außen vor, sodass voraussichtlich am Mittwoch auch die Spielplätze in den Ortsteilen wieder geöffnet sind. Die 22 Bolzplätze der Stadt bleiben gemäß Thüringer Verordnung weiterhin geschlossen. Der Spielplatz am Hirschgarten bleibt bis zum Ende der Umgestaltungsmaßnahmen geschlossen.

Eltern und Besucher werden gebeten, auch auf den Spielplätzen auf die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln zu achten. Weiterhin dürfen sich im öffentlichen Raum nur Mitglieder eines Haushalts mit maximal einer haushaltsfremden Person aufhalten. Gruppenbildung soll daher auch auf Spielplätzen vermieden werden. Zwischen haushaltsfremden Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Vor und nach dem Spielplatzbesuch sollten die Hände gründlich gewaschen werden.