GERA – Am Sonntagnachmittag hat sich auf einem schneebedeckten Feld in Gera-Langenberg ein tragisches Unglück ereignet, bei dem ein vierjähriges Kind zu Tode kam. Die Eltern waren mit der kleinen Daria und weiteren Bekannten im Schnee zum Rodeln unterwegs, als einer aus der Gruppe, ein 25-Jähriger, mit seinem Seat-PKW auf dem Feld Gas gab, um zu „driften“, also in Schangenlinien unkontrolliert zu rutschen.

Der Fahrer verlor dabei offenbar die Kontrolle über sein Fahrzeug und schleuderte gegen das Heck eines stehenden VW-Transporters. Und dort saß die Kleine auf ihrem Schlitten. Das Mädchen wurde zwischen den Autos eingeklemmt und verstarb noch an der Unfallstelle trotz sofortigem Einsatz von Polizei und Notarzt. Die Eltern des Mädchens und auch der Verursacher werden seelsorgerisch betreut.

von KLAUS KELLE

ERFURT –Mein Beitrag hier gestern zu den weiteren Corona-Maßnahmen war in einem wichtigen Punkt fehlerhaft und ist dem zu intensiven Blick nach Berlin und auf die Kanzlerin gestern geschuldet. Bitte entschuldigen Sie den Fauxpas, auf den mich mehrere Leser von thueringen.jetzt heute Morgen aufmerksam machten!

Die 15-Kilometer-Regelung für Menschen, die in einem Corona-Hotspot leben, ist bisher nur eine Empfehlung. Das stellte Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (43) nach einer Kabinettssitzung klar. Der Grund: Eine verpflichtende Anordnung würde angesichts der aktuellen Infektionswerte zu einer Ungleichbehandlung der Bürger in Städten und der auf dem Land führen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow war zuvor der erste ranghohe Politiker, der gefordert hatte, die Bewegungsfreiheit der Bürger in Thüringen einzuschränken. Gestern hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der wöchentlichen Telefonkonferenz mit allen Ministerpräsidenten bekräftigt, dass die Kontakte zwischen den Menschen in ganz Deutschland weiter reduziert werden müssten.

Wie erwartet wird der bis zum 10. Januar befristete Lockdown erst einmal bis Monatsende (31.) verlängert. Menschen, die in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt leben, die Corona-Hotspot sind (mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen), sollten sich freiwillig nur noch in einem Radius von maximal 15 Kilometern bewegen dürfen.

Konkret bedeutet das: Fast ganz Thüringen liegt über dieser Sieben-Tage-Inzidenz. Nur noch Jena, Gera, Erfurt und zwei Landkreise liegen bisher noch unter dem Wert von 200 Neuinfektionen.

Die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner (jetzt noch FDP-Fraktion), die mit einer neuen Liste “Bürger für Thüringen” zur nächsten Landtagswahl antreten will erklärte gegenüber thueringen.jetzt, eine verbindliche Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern würde“die Krise verschärfen”.

ARNSTADT – Dramatischer Einsatz an der Rankestraße. Bürger hatten die Polizei alarmiert, dass sich in einer Wohn- und Geschäftsanlage ein Kind in einer Notlage befinde. Als die Beamten am Ort des Geschehens eintrafen, rannte ein Hund direkt auf sie zu und biss einem der Polizisten mehrfach in die Hand. Erst mit einem Schuss auf das Tier konnte der die Situation unter Kontrolle bringen. Der Beamte wurde verletzt und war nicht mehr dienstfähig, der Hund starb kurz darauf in einer Tierklinik. Gegen den 45-jährigen Besitzer des Hundes wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

WEIMAR – Es ist ein Albtraum, aber er ist real: Im Seniorenheim „Weimarblick“ sind bis gestern Nachmittag 20 der insgesamt 94 alten Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Betroffen sind auch Mitarbeiter der Einrichtung. 16 wurden positiv auf das Covid-19-Virus getestet. Seit gestern hat die Stadtverwaltung deshalb strenge Besuchsregeln angeordnet. So ist für jeden der im Haus lebenden Senioren pro Tag nur ein Besucher für maximal eine Stunde erlaubt. Für den Zugang zum Haus ist ein negativer Schnelltest erforderlich

von KLAUS KELLE

ERFURT – Es ist nicht neu, aber immer wieder erschütternd, wie sich die CDU, die sich selbst als „Partei der Deutschen Einheit“ versteht, den Steigbügelhalter für eine abgewirtschaftete rot-rot-grüne Landesregierung macht. So auch heute wieder, als im Landtag christdemokratische Abgeordnete für die skandalöse Erhöhung der Rundfunkbeiträge stimmten.

Skandalös, weil das ganze Öffentlich-Rechtliche System in Deutschland nicht mehr zeitgemäß ist und jedes Jahr Milliarden Euros allein für „Unterhaltung“ verschleudert, weil man das 1946 mal als „Grundversorgung“ festgelegt hat. Und das war richtig, ein Jahr nach dem großen Krieg, denn es gab nichts zu lachen – kein ZDF, keine Privatsender, kein Internet, kein Netflix und kein YouTube. Aber heute? Warum zwingen wir die Haushalte in Deutschland, mit Zwangsgebühren alberne Spielshows und Vorabendserien zu finanzieren? Weil alle mitmachen – außer der AfD, die aber allein nicht zu entscheiden hat.

Der AfD wäre es in Sachsen-Anhalt fast gelungen, eine rechnerisch parlamentarische Mehrheit zusammen mit der CDU zu politischer Macht zu formen. Die CDU in Magdeburg stand aller Angriffe aus Berlin wie eine Eins, aber ihr Ministerpräsident Reiner Haseloff zog dann die Notbremse und nahm den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag von der Tagesordnung. Und weil alle Bundesländer zustimmen müssten, wird es erstmal keine Erhöhung geben. Gut so.

Viel ärgerlicher ist aber, dass die thüringische CDU die von der Bevölkerung im Freistaat abgewählte Ramelow-Koalition weiter am Leben erhält. Wie die Mehrheitsverhältnisse tatsächlich sind, wurde am 5. Februar sichtbar, als der FDP-Politiker Thomas Kemmerich kurzzeitig zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, bis die Kanzlerin aus Südafrika anordnete, eine demokratische und rechtmäßige Wahl „rückgängig“ zu machen. Und so vollzogen es alle Höflinge und die Partei Adenauers und Kohls half mit, einem gescheiterten Ministerpräsidenten wieder ins Amt zu hieven. Demokratie geht anders.

Auf ihrem Bundesparteitag in Hamburg hatte die CDU übrigens 2018 einen Unvereinbarkeitsbeschlusss für Kooperationen zwischen CDU und Linken sowie der AfD beschlossen. Wie man in Thüringen sieht, ist dieser Beschluss nicht das Papier wert, auf dem er geschrieben steht.

JENA – Der Freistaat Thüringen ist ein Land, dessen Wählerschaft beweglicher ist als die in den meisten anderen Regionen Deutschlands. So haben hier Parteien an den linken und rechten Rändern rechnerisch zusammen eine Mehrheit im Parlament. So war es auch möglich, dass am 5. Februar plötzlich aus dem Nichts ein FDP-Politiker kurzzeitig Ministerpräsident wurde, bevor die Kanzlerin dafür sorgte, dass eine demokratische Wahl „rückgängig“ gemacht wurde. Und der von der Bevölkerung abgewählte Linke Bodo Ramelow wieder Ministerpräsident wurde – mit den Stimmen der CDU, die viel darauf hält, die Partei der Deutschen Einheit zu sein. Sowas kann man sich gar nicht ausdenken, aber es passiert. In Thüringen.

Die Wiedereinsetzung Ramelows und seiner rot-rot-grünen Regierung war gleichzeitig die Geburtsstunde der „Bürger für Thüringen“. Eine Initiative von Bürgern aus Thüringen, die dieses Polittheater nicht mehr mitmachen wollen. Nun schickt sich diese Gruppe an, mit einer eigenen Partei zur Landtagswahl im kommenden Jahr anzutreten, um bürgerlichen Wählern eine neue politische Heimat zu geben. Eine aktuelle INSA-Umfrage sieht die „Bürger für Thüringen“ zum Start bei zwei Prozent und einem Potential für die Landtagswahl von sieben Prozent der Stimmen.

Spitzenkandidatin  soll jene Unternehmerin Dr. Ute Bergner aus Jena werden, die momentan noch für die FDP im Landtag sitzt.

Frau Dr. Bergner, basteln Sie sich jetzt eine neue Partei, weil es in Thüringen sonst nichts anderes mehr gibt, das Menschen wie Sie wählen können?

Ich kenne keine Partei, in der ich mich zu 100 Prozent wohlfühlen würde. Aber eine ökologisch-liberale Partei, die würde ich wählen. Es ist an der Zeit, den Parlamentarismus moderner zu gestalten. Vor allem transparenter zu gestalten und mit der Chance, dass sich gute Ideen auch durchsetzen können – egal, von wem sie kommen.

Warum sollten wir die Ideen anderer Fraktionen nicht ernstnehmen, statt sie automatisch abzulehnen, sobald sie aus der falschen Richtung kommen? Warum nicht auch mit wechselnden Mehrheiten eine Regierung gestalten?

Demokratie bedeutet für mich, den Wettstreit um die besten politischen Lösungen zuzulassen. Und eine Partei, die diesen Wettstreit zulässt und fördert, ist eine, die ich wählen würde.

Können Sie uns die wesentlichen Ziele verraten, mit denen Ihre neue Partei die Politik in Thüringen verändern will?

Die Kernpunkte unserer politischen Arbeit sind: mehr Transparenz im Parlament und im politischen Prozess schaffen. Indem wir Wert legen auf eine striktere Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative. Wir wollen neue Akzente in der Wirtschafts- und Umweltpolitik setzen. Mit dem klaren Fokus auf den regionalen Nutzen für die Thüringerinnen und Thüringer. Und dann wird die Gesundheitspolitik ein besonderer Schwerpunkt werden…

Klar, jetzt ist ja auch Corona-Krise…

Das ist aktuell das alles beherrschende Thema, ja. Aber unsere Vorstellungen gehen weit darüber hinaus. Grundsätzlich gilt: Es muss aufhören, dass unser Gesundheitswesen weiter industrialisiert wird. Sehen Sie, die Regierung hat eine Hypothese aufgestellt und Maßnahmen angeordnet. Und so, wie das jetzt läuft, ist es falsch.

Jeder Mensch ist anders. Jeder Mensch hat individuelle Bedürfnisse. Statt alle Bürger gleichermaßen wegzusperren, sollte der Staat die Risikogruppen besonders schützen. Also die Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben. Doch denen verbieten wir, rauszugehen. Viel wichtiger wäre es, sich um diese Menschen zu kümmern. Mit Ihnen spazieren zu gehen. Ihnen Gesellschaft zu geben, ihre Sorgen und Nöte ernst zu nehmen.

Was aber wiederum alle Menschen wirklich brauchen ist ein gesundes Immunsystem. Und was hier hilft, wäre die Organisation einer professionellen und kontrollierten Vitamin D-Prophylaxe.

Hat die Regierung von Bodo Ramelow die Krise bisher gut gemeistert?

Bis zum Sommer hatte ich das Gefühl, dass Thüringen am wenigsten restriktiv – besonders im Vergleich mit Bayern – vorgegangen ist. Und die Infektionszahlen waren trotzdem ok. Aber dann haben sie die Sporteinrichtungen geschlossen, und jetzt ist alles zu. Das halte ich für einen Fehler. Zumal nicht nur die Gastronomen viel getan haben, um alle Hygieneregeln zu erfüllen. Viele Fitnessstudios haben in Lüftung und Filtersysteme investiert. Und trotzdem hat die Landesregierung alles dicht gemacht.

Gaststätten, gutes Stichwort…

Ja, und auch Kultur. Im Sommer haben sich die Menschen viel Mühe gegeben. Ich kenne nicht eine einzige Statistik, die belegt, dass Gaststätten zu Virenschleudern geworden wären. Also, ganz klar: Man sollte die Gaststätten öffnen.

Halten Sie die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung für übertrieben?

Man darf nicht ignorieren, dass das Virus existiert und natürlich für manche Gruppen sehr gefährlich ist. Und damit meine ich nicht nur den direkten Verlauf der Krankheit, sondern auch Begleiterscheinungen wie die Vereinsamung von Menschen, die nicht selten zu schweren Depressionen führen.

Und es geht übrigens auch nicht, dass ich Menschen zur Arbeit gehen lasse, aber ihnen gleichzeitig jedes Vergnügen nehme.

Für viele Bürger ist das Thema Migration und Flüchtlinge nach wie vor der größte Aufreger – Stichwort: Suhl. Wie stehen Sie zu diesem Themenkomplex?

In Thüringen herrscht Arbeitskräftemangel, die Bevölkerung ist überaltert. Deshalb müssen wir Rahmenbedingen schaffen, damit wir wieder attraktiv werden für Zuwanderer aus anderen Teilen Deutschlands, Europas und dann der Welt. Aber klar sein muss: Wir brauchen klare Regeln, nach denen Zuwanderung erfolgt. Und diese Regeln müssen auch durchgesetzt werden.

Wir leben in einem Teil der Welt, in dem die Menschen frei, gleichberechtigt und aufgeklärt miteinander leben. Wenn man es überhaupt so sagen kann, dann sind das unsere heiligen Werte. Und wir erwarten, dass Menschen, die hier bei uns leben wollen, unsere Kultur nicht nur respektieren sondern auch schätzen.

Was will ich sagen: der Gesetzesrahmen muss so gestaltet werden, dass Flüchtlinge, die wir aufnehmen, hier auch arbeiten dürfen. Wer aber nicht arbeiten will oder Straftaten begeht, der muss zurück in seine Heimat.

Sie sind Unternehmerin, haben Sie in Ihrem Betrieb auch Flüchtlinge beschäftigt?

Ja, als die große Welle kam, haben wir fünf Syrer eingestellt. Drei leisten gute Arbeit, einer war sogar so gut, dass wir nach der Anlaufzeit sein Gehalt deutlich erhöht haben. Und einer hatte erkennbar keine Lust zu arbeiten, von dem mussten wir uns trennen. Aber es zeigt eben auch, dass es nicht „die Flüchtlinge“ gibt. Da müssen wir genau hinschauen und auch differenzieren.

Ein Wort noch zur Familienpolitik…

Familien sind die Basis unserer Gesellschaft und enorm wichtig. Unser Land muss ein Klima schaffen, in dem die Menschen auch wieder Lust auf Kinder und große Familien haben. Dazu gehört auch die Wahlfreiheit – also die Frage, wie Eltern ihr Leben organisieren wollen – und dazu gehört aber auch eine vernünftige Schulpolitik. Und ja, ich halte es für richtig, dass unsere Kinder auch in dieser Corona-Zeit in den Schulen unterrichtet werden.

Dr. Ute Bergner ist gebürtige Jenaerin, verheiratet und hat vier Kinder. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Physikstudiums an der Friedrich-Schiller- Universität Jena (1981, Prädikat „Sehr gut“) und der Promotion 1987 gründete sie 1992 die Firma VACOM Vakuum Komponenten & Messtechnik GmbH, deren Geschäftsführerin sie bis heute ist. Seit November 1997 gehört sie dem Landtag von Thüringen an.

Foto: Dr. Ute Bergner im Gespräch mit Klaus Kelle.

ERFURT – Harte Linie im Freistaat auch über Weihnachten und Silvester. Nach Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat das nun auch die rot-rot-grüne Landesregierung vereinbart, die Zahl der erlaubten Teilnehmer von Familientreffen über Weihnachten nicht auf zehn zu erhöhen. Das teilte heute Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) mit und verwies dabei auf die hohen Infektionszahlen in Thüringen. In die Planungen für das weitere Vorgehen würden auch die Städte und Gemeinden einbezogen werden.

So sollen sich auch über die Feiertage maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Kinder unter 14 Jahren ausgenommen. Allerdings werde es keine Polizeikontrollen in Privatwohnungen geben, versicherte die Ministerin.

Damit folgt die Landesregierung ihrem Ministerpräsidenten. Ramelow hatte schon am Wochenende ausgeschlossen, dass es Lockerungen geben könnte. In der kommenden Woche werden sich Gesundheitsausschuss des Landtags und das Landeskabinett mit der Situation beschäftigen.

ERFURT – In Erfurt wurde am Donnerstagnachmittag ein Jugendlicher ausgeraubt. Eine Gruppe von fünf Männern lockte den 17-Jährigen unter einen Vorwand in ein Parkhaus in der Innenstadt. Dort schlugen sie plötzlich mehrfach mit Fäusten auf ihn ein und verpassten ihm eine Kopfnuss. Sie entrissen ihm die Bauchtasche und erbeuteten Bargeld. Die Täter flüchteten und ließen den leicht verletzten Jugendlichen zurück. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach der Gruppe verlief erfolglos. Leider hat die Erfurter Polizei keine Beschreibung der Täter veröffentlicht.