JENA – Rund 80 Bürger haben am Abend einen Umzug in Jena für den „Erhalt der christlich-abendländischen Weihnachtakultur“ veranstaltet. Dabei zogen die Teilnehmer – darunter viele Familien mit Kindern – durch die Straßen und sangen Weihnachtlieder wie „Stille Nacht, heilige Nacht“.

Veranstalter war die Jenaer Initiative „Eltern stehen auf“. Deren Sprecherin Yvonne Nöhren war am Abend sehr zufrieden mit der „friedvollen und schönen Veranstaltung“, obwohl es zu Beginn Probleme mit den Corona-Auflagen der Behörden gegeben hatte. Die Polizei wollte auch Teilnehmern, die ein ärztliches Attest vorweisen konnten, da sie aus gesundheitlichen Gründen keine Mund-Nasen-Maske tragen dürften, die Teilnahme an dem Umzug nicht erlauben. Deshalb wandte sich Frau Nöhren an die Teilnehmer, erklärte die Situation und löste die ordnungsgemäß angemeldete Veranstaltung formell auf. Die Bürger setzen sich dann aber als Einzelpersonen singend in Bewegung und liefen durch die Stadt. Nöhren erklärte gegenüber Thüringen.jetzt: „All das, was die Menschen verbindet wie das Weihnachtsfest oder das Singen in den Kirchen ist zur Zeit verboten. Deshalb wollen wir ein positives Zeichen in der Adventszeit setzen.“

Gruselige Begleitmusik kam von der linksextremen sogenannten „antifa“. Zwei Dutzend kreischende Aktivisten dieser Gruppe versuchten den Umzug der Bürger mit Sprechchören wie „Wir werden Euch alle impfen“ zu stören. Die Polizei sorgte souverän dafür, dass da am Abend nichts eskalierte.

GOTHA – Der Fahrer eines Audi A4 sollte heute Nachmittag kontrolliert werden. Als die Polizeibeamten aus ihrem Wagen stiegen gab der Fahrer Gas und flüchtete. Die Beamten nahmen die Verfolgung mit Blaulicht auf der  Landstraße 1026 in Richtung Friedrichroda auf. Der Fahrer missachtete Ampeln, Fußgänger mussten beiseite springen, um nicht umgefahren zu werden.

Es gelang dem Flüchtigen zunächst zu entkommen, aber zwei Stunden später fiel einer Streifenwagenbesatzung ein Pkw Audi A4 im Stadtgebiet Gotha auf, welcher auf die Beschreibung passte. An dem Pkw waren jedoch nicht die gesuchten Kennzeichen angebracht. Beim Versuch den Fahrzeugführer einer Kontrolle zu unterziehen, flüchtete er erneut, konnte aber nach einem Unfall auf einem privaten Parkplatz gestellt werden Der 21-jährige Fahrer wurde vorläufig festgenommen werden.

Es stelle sich heraus, dass er keinen Führerschein besitzt und das er das Fahrzeug unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln fuhr. Außerdem war der Pkw nicht zugelassen und die angebrachten Kennzeichen waren als gestohlen gemeldet. Eine Durchsuchung des Pkw Audi ergab den Fund von diversen Betäubungsmitteln. Gegen den 21- Jährige wurden Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Gefährdung des Straßenverkehrs, Verbotene Kraftfahrzeugrennen und weiteren Delikten eingeleitet .

von KARL HAGEN*

ERFURT –  „Der Wahrscheinlichkeit nach könnte ich Träger des Virus sein. Es interessiert in Erfurt nur niemanden.“ Das ist die nüchterne Feststellung eines Erfurter Angestellten, der sich derzeit in selbst auferlegter Quarantäne befindet, weil mit einer Klärung durch das Erfurter Gesundheitsamt nicht zu rechnen ist. Das ist passiert: Kürzlich kam ich mit einer Bekannten in Kontakt, die wiederum mit einem positiv getesteten Angehörigen in einem Erfurter Pflegeheim Kontakt hatte. Diese Bekannte hat sich richtigerweise umgehend beim Gesundheitsamt der Stadt Erfurt gemeldet. Ein Test wurde abgelehnt, obwohl genau das die einzig richtige Konsequenz gewesen wäre. Begründung: Die mögliche Infektion war schon fünf Tage vorher, wenn es keine Symptome gibt,  lohne es nicht. Zusammengefasst: Wenn man möglicherweise infiziert ist und zum Amt geht, blitzt man ab.

Die Gesundheitsbehörden der Stadt Erfurt bemühen sich, den Eindruck zu erwecken, dass sie handlungsfähig sind. Jedenfalls sollen Gehwegmarkierungen mit dem Hinweis zum Tragen von Masken konsequenten Aktionismus demonstrieren. Es gibt ja in der Erfurter Kommunalpolitik auch Stimmen, die eine Maskenpflicht für die gesamte Innenstadt fordern. Genau so etwas löst aber bei vielen Bürgern Verdruss und Hysterie aus.

Warum handeln also die Erfurter Gesundheitsbehörden in einem konkreten und offensichtlichen Einzelfall nicht umgehend und konsequent? Warum stecken sie stattdessen so viel Kraft ausschließlich in pauschale Regularien? Hatten die Behörden seit dem Frühjahr nicht genug Zeit, ausreichende Testmöglichkeiten zu beschaffen, dass ihnen jetzt die Tests ausgehen? Der Virus verbreitet sich in der Landeshauptstadt weiter, weil die Gesundheitsbehörde keine Tests ausgibt. Wer sich nicht selbst in Quarantäne begibt, könnte das Virus weiter verbreiten. Dann wiederum verschärfen die Behörden wegen steigender Fallzahlen die Maßnahmen. Dort wo konkreter Handlungsbedarf besteht und sinnvoll ist, geschieht nichts. 

*Name von der Redaktion geändert

GERA – Immer mehr Städte in Thüringen sagen ihre traditionellen Weihnachtsmärkte ab. Nach Erfurt und Weimar hat jetzt die Stadt Gera mitgeteilt, dass es aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr keinen Märchenmarkt geben wird.

GOTHA – Oberbürgermeister Knut Kreuch und Landrat Onno Eckert haben gestern gemeinsam, im stillen Gedenken an die Pogromnacht 1938, Kränze auf dem Jüdischen Friedhof in der Eisenacher Straße niedergelegt.

Aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie sind in diesem Jahr keine größeren Gedenkveranstaltungen geplant.

Ob der OB und der Landrat auch etwas zum Jahrestag der Maueröffnung veranstaltet haben, ist bisher nicht bekannt.

WEIMAR – Dreisten Betrügern ging eine 80-Jährige aus Weimar auf dem Leim. An einem Abend Anfang November erhielt die Rentnerin einen Anruf, am anderen Ende der Leitung ein Mann, der sich als Kriminalbeamter der Polizei Weimar ausgab. Er teilte der älteren Dame mit, dass ihr Name und ihre Wohnadresse auf einer Liste stehe, welche sie bei einer rumänischen Einbrecherbande aufgefunden haben. Um Ihr Hab und Gut zu schützen überredete der unbekannte Mann die Frau 7000 Euro von ihrem Konto abzuheben. Die Polizei würde am Folgetag vorbeikommen und diese sicherstellen – gesagt, getan!

Am nächsten Tag übergab die 80-Jährige das Bargeld, sowie Ihre EC-Karten inklusive PIN an einen bislang unbekannten Täter. Erst als die Frau zwei Tage später bei der richtigen Polizei erschien, um ihre Sachen wieder abzuholen, flog der Schwindel auf. Wie sich im Nachgang herausstellte haben die Täter in der Zwischenzeit bereits diverse Abhebungen und Überweisungen vom Konto der Frau veranlasst. Die Ermittlungen dauern an.

ERFURT – „Angesichts des hohen Inzidenzwertes ist eine Verlängerung der Allgemeinverfügung über den 30. November hinaus sehr wahrscheinlich.“ Ein Satz wie eine Ohrfeige für die Gastronomen und Veranstalter in der Landeshauptstadt. Beigeordneter Dr. Tobias Knoblich macht insbesondere den Veranstaltern kleiner Adventsmärkte in Erfurt wenig Hoffnung. Der große traditionelle Erfurter Weihnachtsmarkt ist wegen Corona sowieso schon abgesagt.

Der Beigeordnete empfiehlt den Betreibern der Adventsmärkte, nicht ins Risiko zu gehen, indem sie beispielsweise Warenbestellungen auslösen. Auch Einzelstände oder einen Glühweinausschank von Gaststätten bewertet er kritisch. „Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nur an die Vernunft jedes Einzelnen appellieren“, so Knoblich. „Aktuell geht es darum, die persönlichen Kontakte auf das notwendige Minimum zu reduzieren. Beim Glühweintrinken geht es aber vor allem um Geselligkeit.“

Die Stadtverwaltung gebe dennoch ihr Bestes, um weihnachtliche Stimmung aufkommen zu lassen, versichert Knoblich. „Die Installation der Weihnachtsbeleuchtung ist fast abgeschlossen, auch den Märchenwald wollen wir aufstellen, der Baum für den Domplatz ist bereits ausgewählt.“ Die Rotfichte kommt aus dem Heilbad Heiligenstadt. Die Stadt hat außerdem in 300 Hütten investiert, denn hier besteht Aufholbedarf, was die Ausstattung der vermieteten Buden betrifft. Aktuell wird eine Musterhütte angefertigt. „Das macht Mut für das nächste Jahr“, so Knoblich.

von KLAUS KELLE

Ich weiß noch genau, wo und mit wem ich zusammen war, als mich die Nachricht von der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen erreichte. In Berlin saß ich mit meinem Freund Ralf zusammen, und – vorher gab’s noch Wasser und Salat – wir bestellten uns sofort zwei Halbe und klatschten uns ab. Herrlich! Die Bürger von Thüringen hatten zuvor den freundlichen aber politisch erfolglosesten MP seit Vollendung der Einheit nach nur einer Legislaturperiode zu recht abgewählt. Und jetzt gibt es einen neuen MP – Demokratie nennt man das. Abends war ich ebenfalls in Berlin bei einer Geburtstagsfeier eingeladen, alles gut bürgerliche Gäste – garantiert mindestens 70% CDU-Stammwähler. Mann, was haben wir angestoßen und getrunken auf diesen Herrn Kemmerich, dessen Namen kein Mensch im Raum vor diesem Tag gekannt hatte.

Sie wissen alle, wie es endete. Gottkanzlerin Merkel griff zum Telefon und ordnete an, die Wahl Kemmerichts rückgängig zu machen. Und mit massivem Druck auf Christian Lindner und seine Partei wurde das dann direkt vollzogen. Ein ganz schwarzer Tag für die Demokratie, dieser Rücktritt Kemmerichs. Der nur noch vom skandalösen Verhalten der CDU getoppt wird, dem von den Bürgern abgewählten Linken Ramelow wieder zur Macht zu verhelfen.

Doch zurück zu Thomas Kemmerich. Der schrieb gestern auf Twitter: “Nicht die Annahme der Wahl war der Fehler (…), sondern der Umgang der anderen demokratischen Parteien mit der Situation“. Da hat der Liberale natürlich recht, und ich würde hinzufügen: Und der Rücktritt vom Amt nach drei Tagen war auch ein Fehler.

Aber zugegeben, ich habe gut reden, meine Familie wird nicht massiv bedroht, meine Frau nicht angespuckt und auf mir lastet auch nicht die Verantwortung für die Existenz einer traditionsreichen Partei und sämlicher Landesregierungen mit FDP-Beteiligung. Geschenkt. Thomas Kemmerich hat sich entschieden, und das war sein gutes Recht.

Aber, wer nun denkt, der Statthalter der Liberalen in Thüringen hätte jetzt bei seiner Bundespartei einen gut, der weiß nicht, was für ein dreckiges Geschäft Politik ist.

Nach einer Telefonkonferenz distanzierte sich das FDP-Präsidium heute Morgen von Kemmerich und teilte mit: “Das FDP-Präsidium distanziert sich geschlossen von den aktuellen Äußerungen von Thomas Kemmerich.”

Zur Erinnerung: Es war Kemmerich, der die FDP – hauchdünn – wieder in den Landtag geführt hatte. Es war Kemmerich, der den eindringlichen Bitten seiner “Parteifreunde” folgte und die historische Wahl zum Ministerpräsidenten nach drei Tagen in der Staatskanzlei in Erfurt aufgab. Es war (und ist) Kemmerich, der über all die Vorgänge hinter den Kulissen des Landtags in Erfurt damals bis heute stillschweigt. Keine Interviews, keine Talkshows, kein Buch – und das, obwohl es für alles zahlreiche Anfragen und Angebote gab und gibt.

Kemmerich hat sich so verhalten, wie es seine Partei von ihm gefordert hat. Und nun, wenige Monate vor der nächsten Landtagswahl in Thüringen, lassen sie ihn fallen wie eine heiße Kartoffel, die feine Gesellschaft in Berlin. Einfach nur schäbig ist das…

GERA – Mit rund 9,2 Millionen Euro fördert das Land den Breitbandausbau in Gera. Mit der Landesförderung werden Bundesmittel in Höhe von rund 13,8 Millionen Euro ergänzend finanziert, die die Stadt aus dem Bundesprogramm „Breitbandausbau“ eingeworben hat. Damit erhält Gera knapp 23 Millionen Euro für den Breitbandausbau. „Durch zahlreiche von Bund und Land geförderte Ausbauprojekte erfährt die Breitbandversorgung in Thüringen derzeit einen enormen Schub. Die Corona-Pandemie hat noch einmal klar aufgezeigt, dass die Breitbandinfrastruktur die Grundvoraussetzung für den Weg in eine digitale Gesellschaft ist. Unser langfristiges Ziel ist die flächendeckende Versorgung Thüringens mit einem Glasfasernetz“, betonte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) bei der Übergabe der Fördermittelbescheide.

Mit den vorläufigen Zuwendungsbescheiden von Bund und Land startet Gera nun die Ausschreibung für ein Telekommunikationsunternehmen. Durch den flächendeckenden und bedarfsgerechten Ausbau sollen dann über 2479 Haushalte und 52 Schulen Glasfaseranschlüsse mit Geschwindigkeiten von bis zu 1 Gigabit pro Sekunde erhalten. Der Ausbau soll bis Frühjahr 2024 abgeschlossen sein.

Etwa die Hälfte der Förderprojekte im Bundesförderprogramm gelangt derzeit nach langer Planungs- und Ausschreibungsphase zur Vertragsunterzeichnung oder steht kurz davor. So starteten in diesem Jahr unter anderem bereits Sonneberg, Friedrichroda, Erfurt und das Eichsfeld ihre Bauprojekte. Insgesamt erhalten Thüringer Landkreise und Regionen aus dem seit Herbst 2015 laufenden Bundesprogramm Breitband 200 Millionen Euro Förderung. Mit den Fördermitteln werden Investitionen von mehr als 450 Millionen Euro in das Breitbandnetz in Thüringen angeschoben. Der Freistaat Thüringen stellt dafür eine ergänzende Finanzierung von 120 Millionen Euro bereit. Mit dem Ausbau werden rund 100.000 Breitbandanschlüsse in Thüringer Haushalten und Unternehmen neu verlegt oder für höhere Übertragungsraten ertüchtigt.

Auch Schulen und Gewerbegebiete werden im geförderten Ausbau grundsätzlich mit Glasfaser erschlossen, da dort die Bedarfe nach schnellem Internet für eine hohe Zahl an Nutzern besonders groß sind. „Besonders erfreulich sind die Fortschritte bei Bildungseinrichtungen, die digitales Lernen künftig erleichtern sollen“, so Tiefensee.  Mit 900 der knapp 1000 Thüringer Schulen nimmt Thüringen in den laufenden Fördervorhaben des Landes und Bundes den Spitzenplatz unter den Bundesländern ein.“