Ungemütliche Zeiten für Ramelow brechen an – Voigt (CDU): Wir sind nicht dafür da, Rot-Rot-Grün an der Macht zu halten

ERFURT – Thüringens rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) muss nach der geplatzten Landtagswahl für jedes ihrer Projekte im Landtag um Unterstützung der Opposition werben.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt sieht seine Fraktion nach der abgesagten Landtagsauflösung, die von Linke, SPD, Grünen und CDU gemeinsam betrieben worden war, nicht als Mehrheitsbeschaffer. «Wir sind nicht dafür da, die Politik einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung abzusichern», sagte Voigt in Erfurt.

Die Übergangsvereinbarung mit Rot-Rot-Grün, die die Auflösung des Landtags zum Ziel hatte, laufe mit Beginn der parlamentarischen Sommerpause aus, bekräftigte Voigt. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, befürchtet dennoch keine Regierungskrise. Der Landesvorstand der Linken rief alle Fraktionen auf, den Einfluss einer extrem rechten AfD auf Parlamentsentscheidungen einzudämmen.

Ramelows Dreierkoalition fehlen vier Stimmen im Landtag – die Legislaturperiode läuft bis 2024. Die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke an der Spitze stellt nach der Linken die zweitgrößte Fraktion im Parlament in Erfurt.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen forderte die CDU auf, «jetzt nicht nur am Spielfeldrand zu stehen und zu pöbeln». Auch sie müsse Vorschläge machen, wie die Sacharbeit im Landtag fortgesetzt werden könne. Größte Herausforderung sei der Haushalt 2022. «Im Zweifel müssen wir ein Bündnis eingehen mit denen, die Verantwortung übernehmen wollen», sagte Rothe-Beinlich der dpa.

Im Gegensatz zu Rothe-Beinlich rechnet der CDU-Fraktionschef mit wachsenden Problemen für Rot-Rot-Grün im Landtag. «Das ist eine Situation, wo Stillstand drohen kann.» Voigt schloss aber eine punktuelle Unterstützung seiner Fraktion nicht aus, wenn es um politische Vorhaben gehe, die auch die CDU verfolge.

Der Linke-Landesvorstand bekräftigte, er hielt und hält die Neuwahl des Thüringer Landtages für die einzig mögliche politische Reaktion auf den Tabubruch vom 5. Februar 2020, als CDU und FDP zusammen mit der AfD Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) wählten.

Hop oder Top: Die CDU will Ramelow stürzen, hält ihn aber selbst im Amt

von KLAUS KELLE

ERFURT – Mit Friedrich Merz hatte die CDU-Landtagsfraktion gestern Abend einmal mehr einen Redner für den Jahresempfang verpflichtet, der die Parteifreunde auch in komplizierten Zeiten zu begeistern versteht.

Deutschland stehe im Spetember vor einer wichtigen Bundestagswahl, die dazu dienen müsse, die Lehren aus den 18 Monaten der Corona-Pandemie zu ziehen und unser Land auf die nächste Krise besser vorzubereiten. Am 26. September werde zum ersten Mal seit 1949 eine neue Regierung gewählt, ohne dass ein amtierenden Kanzler zur Wiederwahl stehe.

Doch am Rande der Veranstaltung gab es gestern Abend nur ein Thema: Platzt die für September geplante Neuwahl in Thüringen doch noch, weil es keine Mehrheit für die Auflösung des Landtags am Montag geben wird? Vier CDU-Abgeordnete haben angekündigt, dass sie – ebenso wie zwei Linke – nicht zustimmen werden. Während die CDU im „Club Central“ feierte, kündigten zeitgleich die Fraktionen von Grünen und Linke an, sich zu Sondersitzungen zu treffen. Gut möglich, dass danach deren Anträge auf Auflösung des Parlaments zurückgezogen werden. Die FDP hatte in der Woche angekündigt, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen – mit Ausnahe ihres Fraktionsmitgliedes Dr. Ute Bergner, die die Partei verlassen hat, um bei Landtagswahlen mit ihrer neuen Partei Bürger für Thüringen (BfTh) anzutreten. Und der FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der vergangenes Jahr kurzzeitig Ministerpräsident war, nachdem er im Landtag mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD gewählt worden war, saß gestern Abend beim CDU-Empfang in der zweiten Reihe mit dabei und wurde von Fraktionschef Mario Voigt herzlich begrüßt.

Voigt hatte in seiner Eröffnungsrede vor 300 Parteifreunden das Versagen der rot-rot-grünen Regierung und ihres Ministerpräsidenten Bodo Ramelow überzeugend beschrieben, den Lehrermangel und den damit verbundenen Unterrichtsausfall, die höhere Steuerbelastung für die Bürger nach eigentlich „steuerstarken Jahren“. Thüringen hatte in der Corona-Krise über Monate bundesweit die höchsten Inzidenzwerte. Dann noch die Herzthemen, die jeden CDU-Saal (zu recht) in Stimmung bringen, etwa die Politik der Grünen, Sexualkunde schon in den Grundschulen zu lehren, und bei den Linken, den Religionsunterricht an Thüringens Schulen abschaffen zu wollen. Beides rot-grüne Vorhaben, die eigentlich auf harsche Ablehnung der Union stoßen.

Doch das eigentlicht Problem sprach Voigt nicht aus, wohl weil er selbst Teil dieses Problems ist. Wenn er sagt, es müsse Neuwahlen geben, weil Thüringen von der Regierung Ramelow erlöst werden sollen, steht dem entgegen, dass der von den Bürgern in Thüringen abgewählte Bodo Ramelow nur heute noch in der Staatskanzlei in Erfurtsitzt, weil Voigt und seine CDU es sind, die dieser abgewirtschafteten rot-rot-grünen Landesregierung zur Macht verhilft. Und es ist ein offenes Geheimnis in Erfurt, dass es Gespräche zwischen einzelnen Politikern der Linken und der CDU gegeben haben soll, bei denen über eine Verlängerung dieses skandalösen Verhaltens einer Mehrheit der CDU-Landtagsfraktion auch in Zukunft gesprochen wurde.

Wenn Mario Voigt und die CDU den Freistaat Thüringen von der Regierung Ramelow erlösen will, dann könnte sie das noch heute tun, indem sie den sogenannten „Stabilitätspakt“ mit der linksgrünen Landesregierung aufkündigt.

Fällt die Landtagswahl in Thüringen doch aus?

ERFURT – Im Thüringer Landtag zeichnet sich immer deutlicher ab, dass es am Montag nicht die erforderliche Mehrheit für eine Auflösung des Parlaments und damit Neuwahlen im September geben wird. Die Koalitionspartner Linke und Grüne haben ihre Fraktionen kurzfristig zu Sondersitzungen zusammengerufen, um die Situation zu beraten. Am Rande der Jahresempfangs der CDU gestern Abend wurde kolportiert, dass Linke und Grüne ihre Anträge auf Auflösung des Landtags zurückziehen werden.

Seit Wochen herrscht in Thüringen Unsicherheit, ob die nötigen 60 Stimmen für den Auflösungsantrag von Linke, SPD, Grüne und CDU zusammenkommen. Der Grund: Vier CDU-Abgeordnete wollen ausscheren und zwei von der Linken, die der CDU Vertragsbruch vorwerfen. Eigentlich hätten die vier Fraktionen zusammen 63 Stimmen. Derzeit sollen aber nur 57 sicher sein, obwohl eine Abgeordnete der FDP-Fraktion für die Auflösung stimmen will: Dr. Ute Bergner (Jena) hat angekündigt, im Fall von Neuwahlen als Spitzenkandidatin der neuen Partei Bürger für Thüringen (BfTh) ins Rennen zu gehen.

Universität Erfurt erforscht den DDR-Kinoalltag

von KATRIN ZEIßERFURT – Ob Kosmos in Berlin, Capitol in Leipzig oder Gloria-Palast und Union-Theater in der Provinz – für Generationen früherer DDR-Bürger sind Namen wie diese mit Kinoerinnerungen verbunden.

Aber vor allem jenseits der größeren Städte hat sich die ostdeutsche Filmtheaterlandschaft in den vergangenen drei Jahrzehnten massiv gelichtet. Auf einer digitalen Landkarte der Universität Erfurt werden die DDR-Kinos dokumentiert.

Die Plattform ist Kern einer Untersuchung von Historikern und Kommunikationswissenschaftlern zum DDR-Kinoalltag. 376 Standorte sind auf der Online-Karte inzwischen dokumentiert, seit sie im vergangenen Herbst freigeschaltet wurde.

Die Wissenschaftler wollen ein Stück Alltagsgeschichte der DDR sichtbar machen, das bisher kaum im Mittelpunkt zeitgeschichtlicher Forschungen stand. «Es gibt zwar relativ viel Forschung zur Kinopolitik in der DDR und den Filmverboten nach 1965», sagt die Historikerin Christiane Kuller, die das Projekt zusammen mit dem Kommunikationswissenschaftler Patrick Rössler leitet. «Aber der Kino-Alltag selbst und die Lebenserfahrungen der DDR-Bürger damit sind eine echte Forschungslücke.» Bei den Filmverboten bezieht sie sich auf das berüchtigte XI. Plenum der SED-Spitze 1965. In dessen Folge war nahezu ein kompletter Jahrgang an nicht ins ideologisches Bild passenden DDR-Spielfilmen verboten worden.

Nach Einschätzung der DEFA-Stiftung, die das filmische Erbe der DDR bewahrt, ist das Erfurter Forschungsprojekt bislang einmalig, wie Sprecher Philip Zengel sagt. «Ich bin sehr gespannt, wie sich das entwickelt.» Die Universität kann dabei auch auf einen eigenen Fundus aus Plakaten, Programmen oder Ankündigungsfotos von 4500 in der DDR aufgeführten Spielfilmen aus dem Bestand des früheren Progress-Filmverleihs zurückgreifen.

Eine Hauptrolle aber spielen ostdeutsche Hobby-Cineasten: Ehemalige Kinobesucher, Filmvorführer und auch Menschen, die als Statisten bei DEFA-Filmen mitgespielt haben, tragen frühere Kino-Standorte in die Online-Karte ein, steuern auch alte Tickets, Plakate, Filmprogramme und schriftliche Erinnerungen bei. Zudem entstand im Zusammenhang mit der Plattform eine Wanderausstellung über Thüringen als Drehort für DEFA-Filme. «Eigentlich sollte sie durch Thüringen touren, leider kam die Pandemie dazwischen», so Rössler.

Kinostandorte in den heutigen Bundesländern Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind digital erfasst – und mit ihnen teils auch Geschichten um die Lichtspielhäuser. So ist etwa für das einstige Alhambra Luckenwalde vermerkt, dass der Betrieb um die Jahrtausendwende eingestellt und dort eine Bar eröffnet wurde. Unter anderem zu den einstigen Silvana-Lichtspielen in Berlin-Baumschulenweg sind Tickets hochgeladen.

Zu den «Fütterern» der Plattform gehört René Hube aus Wünsdorf bei Berlin. Für den heute bei einem Autoersatzteilvertrieb arbeitenden 61-Jährigen war Kino «das größte Kulturerlebnis, was es in der DDR gab», wie er erzählt. «Was sollte man sonst anstellen?» Als Kind zog es ihn zu den Märchenfilmen, als Teenager zu den DEFA-Indianerfilmen, später zu den westlichen Produktionen. «Für „Otto – der Film“ habe ich auf dem Zeltplatz Kallinchen drei Stunden angestanden», erinnert er sich. Auch für den Film der schwedischen Popband «Abba» fuhr er extra auf einen Campingplatz.

Filmleinwände auf Zeltplätzen, in Betriebsferienheimen, Schulen, das Landkino in Dörfern und natürlich die regulären Lichtspielhäuser – «diese Vielfalt der Aufführungsorte finde ich sehr interessant am DDR-Kino», sagt die Historikerin Kuller. Allerdings hätten Kinofans außerhalb Berlins, dem zentralen Erstaufführungsort, oft lange auf Neuerscheinungen warten müssen, berichtet Co-Projektleiter Rössler, der über die Plattform mit einer Reihe früher im Kinowesen beschäftigter Menschen in Kontakt gekommen ist. «Wenn Berlin durch war, kamen in der Regel die Bezirksstädte dran und erst dann die kleinen Orte.»

Grund sei die relativ geringe Zahl der georderten Filmkopien – damals noch aus Zelluloid auf Spulen – gewesen. «Da wurde zwischen den Orten Spule für Spule getauscht.» Zeitzeuge Hube erinnert sich zwar auch an Kino-Pflichtbesuche mit ideologisch geprägten Dokumentar- oder Spielfilmen während seiner Schulzeit. «Aber in erster Linie war ich Kinofan.» Für viele der an den Forschungen beteiligten Zeitzeugen sei Kino mehr gewesen als bloße Unterhaltung, hat Rössler beobachtet.

Das habe sich auch in den organisierten Filmklubs und -arbeitsgemeinschaften gezeigt, in denen sich Kinofans zusammen fanden. Manche bestehen bis heute. Von ihrem Wissen und von ihren Erinnerungen wollen die Wissenschaftler künftig noch stärker profitieren.

Nach Ramelows Holzerei gegen Maaßen spricht Heym (CDU) von dessen zweifelhafter Partei

ERFURT – Zum wiederholten Male hat sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gegenüber Politikern anderer Parteien im Ton vergriffen und damit eindrucksvoll belegt, wie überfordert der von der Bevölkerung abgewählte Politiker in diesem Staatsamt ist.

Mit seinem jüngsten Vergleich hat Ramelow erneut jegliches Niveau vermissen lassen, als er den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (Foto) mit dem AfD-Flügelmann Björn Höcke verglich. Maaßen kandidiert bekanntlicher Weise im Wahlkreis 196 Schmalkalden für die CDU als Bundestagskandidat. Doch ebenso wie ein Teil der heruntergewirtschafteten CDU im Freistaat, die gegen den eigenen Parteifreund offen zu Felde zieht, zückt ausgerechnet Ramelow den großen rhetorischen Hammer gegen einen Politiker ausgerechnet der Partei, die ihn – leider – immer noch im Amt hält.

Doch nicht jeder in der CDU-Landtagsfraktion hat seinen Charakter über Bord geworfen. Der Abgeordnete Michael Heym erinnerte Ramelow daran, welcher „zweifelhaften Partei“ der Linke angehöre.

Maaßen selbst habe den „Kampf gegen Extremisten und Gegner des Grundgesetzes“ sein Leben lang geführt. Und er, Maaßen, fordert Ramelow auf, sich ihm in diesem Kampf auch selbst endlich anzuschließen.

Jenaer Prof. Peter Hyckel: Es wäre besser gewesen, die alten Leute im Lockdown raus an die Sonne zu lassen

JENA – Er war schon avesierter Chefarzt mit Vertrag im damaligen Karl-Marx-Stadt, wechselte auf Bitten der Uni Jena aber nicht. Er ist Kieferchirurg und Plastischer Chirurg, hat in Jena zur Immunologie des Mundhöhlenkarzinoms habilitiert. Die Ergebnisse aus 1985 entsprechen den Grundlagen der modernen Immunoonkologie und sind auch für Virusinfektionen interessant. Ein Mann, der sein Leben in den Dienst von Medizin und Gesundheit gestellt hat: Prof. em. Dr. Dr. Peter Hyckel aus Jena. Wenn er das hektische Treiben der Politik in der Corona-Krise betrachtet, kann er nur den Kopf schütteln. Wir sprachen mit ihm, wie es hätte anders laufen können mit der Pandemie…

Herr Prof. Hyckel, ist Covid-19 Ihrer Ansicht gar nicht so schlimm, wie man uns weismachen will?

Nein, das kann man so nicht sagen. Wir müssen das Virus ernstnehmen und etwas tun, keine Frage. Man muss wissen, dass es eine Autoimmunerkrankung ist, die medizinisch ganz nah bei Organtransplantationen im Sinne einer Überaktivierung bestimmter Zellen ist. Der Körper bemerkt plötzlich, dass etwas falsch läuft. Die Kraftwerke in den Zellen (Mitochondrien) werden fehlreguliert.

Klingt logisch, aber wie macht man das?

Ein Schlüssel zu allem ist Vitamin D. Das baut der Körper im Sommer durch das Sonnenlicht von selbst auf. Da beginnen die Probleme, denn auch in Thüringen wie im ganzen Bundesgebiet hat man die Alten im Winter weggesperrt in ihren Heimen, hat sie isoliert. Andersherum wäre es vernünftiger gewesen, mit ihnen rauszugehen ins Tageslicht, wie früher bei Tbuberkulose-Patienten, natürlich unter den bekannten Vorsichtsmaßnahmen. Im kommenden November wird die Situation, genau wie im vorigen Jahr, wieder brenzlig werden. Da ist es wichtig, dass die Leute mit ausreichend Vitamin D versorgt sind.

Was bewirkt Vitamin D genau?

Also erstmal kann der Körper 80 bis 90 Prozent des Bedarfs an Vitamin D selbst produzieren, wenn sich die Menschen jeden Tag in der Sonne aufhalten. Da muss man sich nicht einmal in der Sonne grillen lassen. Es genügt, wenn das Gesicht, Arme und Beine genug Sonnenstrahlen abbekommen.

Vitamin D ist wirklich ganz wichtig, nicht nur bei Covid-19 zur Stärkung der Kraftzellen im Körper, sondern auch bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen und zur Stärkung der Muskulatur usw., besonders bei älteren Patienten.

Sie können den Bedarf an Vitamin D natürlich durch die Nahrung beeinflussen, indem sie fettintensive Fischsorten wie Lachs oder Hering essen, Eigelb oder auch manche Speisepilze. Es gibt viele Möglichkeiten. Am effektivsten ist es, Vitamin D als Präparat einzunehmen, wenn eine Unterversorgung vorliegt.

Eine Ausgangssperre der Leute wie im Mittelalter ist nicht zielführend.

Bräuchte man also gar keine Impfung, die uns allen jetzt massiv empfohlen wird?

Das will ich nicht sagen, Impfungen sind sicher sehr sinnvoll, aber der Körper braucht zur Unterstützung des Immunsystems auf jeden Fall Vitamin D. Vitamin D bzw. Antioxydantien sind einfache Möglichkeiten der Prophylaxe und schützen vor schweren Covid-Verläufen. Impfungen sind hoch spezifische Behandlungen.

Also: Vorbeugen ist wichtig, aber jetzt wird geimpft, mehr als die Hälfte der Bundesbürger haben mindestens eine Impfung bekommen, über ein Drittel ist vollständig geimpft. Jetzt wird überall gelockert, die Biergärten sind voll, die Menschen buchen Urlaubsreisen. Ist das Schlimmste nicht überstanden?

Da bin ich vorsichtig mit einer Vorhersage. Die Influenza, die wir ja als saisonale Erscheinung kennen, wird nicht verschwinden. Prof. Wieler (RKI) hat gesagt, dass je mehr wir impfen, neue Mutationen entstehen werden. Das glaube ich auch. Ich gehe davon aus, dass sich bei Covid 19 die Immunität etwa sechs Monate nach den Impfungen abschwächt. Dann brauchen die Leute eine Auffrischung. Dabei können sich ein normaler Vitamin D Status und Impfung sogar ergänzen.

Sie sind ein erfahrener Mediziner aus Thüringen. Sind Sie von den politisch Verantwortlichen in der Landesregierung mal konsultiert worden, als die Epidemie begann vor eineinhalb Jahren?

Ich habe auf Grund der Kenntnisse zur Immunoonlologie, die ähnlich, aber entgegengesetzt abläuft, seinerzeit im Frühjahr 2020 eine ausführliche E-mail mit meinen Gedanken zur Lage an das Wissenschaftsministerium in Erfurt geschrieben. Es kam leider keine Reaktion –„Als Emeritus kann der viel erzählen“ soll gesagt worden sein. Nun gut oder schlecht, das ist halt so! Viel wichtiger für mich ist, dass das National Institute for Health and Care Excellence (UK) 12/2020 für bestimmte Bevölkerungsgruppen aufgerufen hat, Vitamin D zu nehmen. Das RKI hat 1/2021 seine Einstellung zu Vitamin D deutlich positiv verändert.

Wissen Sie, das eigentliche Problem bei dem Ganzen ist doch, dass es bei unserem Gesundheitssystem nicht in erster Linie um das Wohl des einzelnen Patienten geht. Seit der Einführung der DRG, also des pauschalierten Abrechnungsverfahrens, steht der Gewinn durch die geleisteten Maßnahmen im Vordergrund. Kurzfristig hat da die Prophylaxe schlechte Karten. Langfristig werden die erfolgten Kollateralschäden uns eines Besseren belehren.

Ute Bergner verlässt die FDP und tritt weiter für liberale Werte ein

ERFURT – Die Thüringer Landtagsabgeordnete Ute Bergner ist aus der FDP ausgetreten. Sie wird zukünftig als parteiloses Mitglied Teil der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag sein. Nach einem von der Landtagsverwaltung erstellten Gutachten ist das möglich.

Gegenüber Thüringen.jetzt sagte Bergner:

„Ich habe viel in der FDP gelernt und sage Danke an all meine liberalen Diskussionspartner, die mich letztendlich bestärkt haben, konsequent zu handeln.“ Und weiter: „Wir brauchen nicht die gemeinsame Mitgliedschaft, um für liberale Werte einzutreten.“

Falls der Thüringer Landtag seine Auflösung beschließt – Bergner wird nach eigener Aussage dafür stimmen – will sie als Spitzenkandidatin mit ihrer neuen Partei „Bürger für Thüringen“ (BfTh) antreten.

Die CDU in Südthüringen steht wie eine 1 hinter Hans-Georg Maaßen

ERFURT – Die Kandidatur von Hans-Georg Maaßen im Wahlkreis 196 (Schmalkalden) sorgt in der Südthüringer CDU weiter für Euphorie. Während CDU-Hinterbänkler aus anderen Bundesländern ihre weitere Einkommensgrundlage durch Schüsse aus dem Hinterhalt auf den eigenen konservativen Parteifreund zu sichern suchen, herrscht an der Basis der schwer angeschlagenen Thüringer CDU Aufbruchstimmung. So pöbelt der nordrhein-westfälische EU-Abgeordnete Dennis Radtke (CDU) aus dem Ruhrgebiet, früheres SPD-Mitglied und heute Allzweckwaffe gegen den an der Parteibasis populären ehemaligen Verfassungsschutzchef und legt ihm nahe „die Partei zu verlassen“.Vor Ort sieht man das ganz anders. So verteidigte der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildburghausen, Christopher Other, im MDR die jüngsten Äußerungen Maaßens, der Kritik am «klaren Linksdrall» der Staatssendeabstalten geübt und gefordert hatte, die charakterliche Eignung für den Journalistenberuf bei jungen Redakteuren zu prüfen.

Other: Maaßen hat seinen Platz in der CDU

Aus seiner Sicht sei es legitim, dass sich ein Bundestagskandidat zu «etwaigen Themen» äußere, sagte Other dem Nachrichtenradio MDR Aktuell. Kernbotschaft Maaßens sei ein Hinweis, «dass es eine Informationspflicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, die sich auf eine neutrale Berichterstattung verstetigen sollte und dort auch ihren Hauptpunkt sieht».

Natürlich habe Maaßen Platz in der CDU: Er sei «unwidersprochen Demokrat, weil, wer den Verfassungsschutz führen durfte über diese sechs Jahre, (…) ist durchleuchtet und hat hier auch überhaupt gar keine Anwandlungen, irgendwie vom demokratischen Spektrum abzudriften». Die Südthüringer CDU hatte Maaßen Ende April als Direktkandidaten für den Wahlkreis 196 aufgestellt – mit 37 von 43 Stimmen.

Maaßen hatte am Wochenende für Aufsehen gesorgt, als er den öffentlich-rechtlichen Medien tendenziöse Berichterstattung vorwarf. Am Sonntagabend betonte Maaßen zwar auf Twitter, Presse- und Rundfunkfreiheit in Deutschland hätten Verfassungsrang, am Montag forderte er aber erneut Verfassungstreue: «Es ist seit Jahren bekannt, dass es Journalisten gibt, die Bezüge zur Antifa hatten und möglicherweise noch haben», sagte er. Ein solcher Verdacht müsse ausgeräumt werden.

Wie bei nahezu jedem Text der Deutschen Presse-Agentur zum Thema Maaßen werden auch Zitate des Politrenters Polenz und des aus dem Bundestag ausscheidenden CDA-Aktivisten Schummer angeboten. Wir haben auf Polenz in diesem Text wegen absoluter Belanglosigkeit verzichtet. Schummer unterbot sogar noch alle Peinlichkeiten von Radtke und Polenz, als er gegenüber der Funke-Mediengruppe (in Thüringen die Monopolzeitung Thüringer Allgemeine) indem er an die Kreisverbände der CDU in Südthüringen appellierte:

„Entzieht ihm das Vertrauen für die Kandidatur. Besser kein Kandidat als ein schlechter Kandidat.“

Und genau das werden die fleißigen Wahlkämpfer dort nicht machen.

Antrag auf Auflösung des Landtags gestellt: Aber die Mehrheit ist ungewiss

ERFURT – Thüringens Landtag soll den Weg für seine Neuwahl im September frei machen. Linke, SPD, Grüne und CDU reichten am Abend nach wochenlanger Debatte einen Antrag auf Auflösung des Parlaments ein, teilten die Geschäftsführer der Fraktionen sowie die Landtagsverwaltung mit. Der Antrag trägt wie von der Verfassung gefordert die Namen von 30 Abgeordneten. Sie beantragen die Selbstauflösung des Parlaments.

Für die Abstimmung darüber ist der 19. Juli im Gespräch. Die Selbstauflösung des Landtags wäre ein Novum in der Thüringer Geschichte seit der Wiedervereinigung.

Seit Wochen streiten die vier Fraktionen darüber, ob die für die Auflösung eines Verfassungsorgans nötige Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert ist. Das ist derzeit nicht der Fall – von den erforderlichen 60 Stimmen sind nur 57 sicher. Grund ist, dass vier CDU-Abgeordnete angekündigt haben, den Weg nicht mitzugehen. In dieser Woche haben außerdem zwei Linke-Abgeordnete erklärt, dass sie sich an der Abstimmung nicht beteiligen werden, wenn Rot-Rot-Grün und CDU die nötigen Stimmen nicht wie verabredet aus eigener Kraft aufbringen.

Der rot-rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fehlen im Landtag vier Stimmen für eine eigene Mehrheit. Sie ist bei jeder Entscheidung auf Stimmen der oppositionellen CDU-Fraktion angewiesen.

Landtag und Bundestag sollen parellel gewählt werden

Vor Antragstellung sei auch darüber beraten worden, dass es rechtlich möglich ist, den Auflösungsantrag zurückzuziehen, sollte in den nächsten Tagen deutlich werden, dass keine Zwei-Drittel-Mehrheit bei der Abstimmung zustande kommt, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich.

Die Hoffnung der Parteien bei einer vorgezogenen Landtagswahl zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September ist, dass es danach eindeutige Mehrheiten im Parlament in Erfurt gibt. Die Landtagsauflösung ist auch eine Reaktion auf den Februar 2020 mit der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), der entsprechend dem Wählerwillen in Thüringen von einer nicht linken Mehrheit der Bürger getragen wurde. Die Bundeskanzlerin hatte danach angeordnet, die Wahl Kemmerichs „rückgängig“ zu machen. Ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik, der aber willfährig vollzogen wurde. Der von den Bürgern im Freistaat abgewählte Bodo Ramelow von der SED-Nachfolgepartei regiert seitdem mit der CDu als Steigbügelhalter. Manches kann man sich gar nicht ausdenken.

Rote Haare, Jogginghose, Deutscher: Messerstecher von Erfurt auf der Flucht

ERFURT – Ein Unbekannter hat am Montagmorgen in Erfurt zwei Männer laut Polizei-Angaben mit einem Messer angegriffen und verletzt. Der Angreifer sei anschließend geflüchtet, teilte die Polizei am Montag mit. Die beiden Opfer sind 45 und 68 Jahre alt.Zur Schwere der Verletzungen machte die Polizei zunächst keine Angaben. Die beiden Männer kamen ins Krankenhaus, sind aber nicht lebensgefährlich verletzt, wie eine Polizei-Sprecherin sagte.

Nach dem Flüchtigen wurde zunächst mit einem Hubschrauber gefahndet, später wurde ein Hund eingesetzt, um nach dem Mann zu suchen. Der Beschreibung zufolge soll der Täter zwischen 20 und 30 Jahren alt sein, einen braunen Pullover sowie eine dunkle Jogginghose getragen und blonde bis rötliche gelockte Haare sowie ein vernarbtes Gesicht haben. Laut Polizei sprach er Deutsch. Gesucht wurde schwerpunktmäßig im Erfurter Stadtteil Wiesenhügel. Laut Polizei gingen am Montag mehrere Hinweise aus der Bevölkerung zu dem Vorfall ein.

Zu den Hintergründen der Tat konnte die Polizei bislang keine Angaben machen. Nach Angaben der Sprecherin konnten die beiden Angegriffenen bisher nicht zum Sachverhalt angehört werden, da sie sich in ärztlicher Behandlung befanden. Damit ist bislang auch unklar, ob sich Täter und Opfer kannten oder in irgendeiner Beziehung zueinander standen.

Am Freitag hatte ein 24 Jahre alter Somalier im bayerischen Würzburg drei Frauen mit einem Messer erstochen und sieben weitere Menschen verletzt – fünf davon lebensgefährlich. Er wurde festgenommen und ist in Untersuchungshaft.