Hitzige Debatte im Stadtrat: Bundeswehr darf sich auf dem Domplatz präsentieren

Erfurt – Die Bundeswehr ist in Thüringen an vielen Standorten präsent: in Erfurt, Bad Salzungen, Gotha, Bad Frankenhausen, Gera, Sondershausen und weiteren Orten. Tausende Soldaten aus Thüringen versehen nicht nur hier ihren Dienst, sondern sind oft dabei, wenn die jungen Männer und Frauen für unser Land in gefährliche Auslandseinsätze geschickt werden. Erst vor einigen Tagen kehrten Soldaten des Panzerbataillons 393 aus Bad Frankenhausen von einem mehrere Monate dauernden Einsatz zusammen mit Kameraden aus anderen NATO-Ländern aus Litauen zurück.

Um Nachwuchs für die Truppe zu werben, veranstaltet die Bundeswehr in vielen Städten „Tage der Bundeswehr“, bei denen sie sich präsentiert und über berufliche Chancen informiert. Dabei wird auch „schweres Gerät“ vorgeführt, und genau das treibt die Erfurter Linke Karola Stange auf die Palme. Die ist Stadträtin in Erfurt und auch Landtagsabgeordnete, und sie sprach sich im Stadtrat dagegen aus, dass sich die Bundeswehr am 10. Juni auf dem Domplatz derart präsentieren darf. Zwar sei sie nicht gegen die Bundeswehr an sich, aber: „Aber Kriegstechnik bleibt Kriegstechnik. Die müssen wir nicht mitten in der Stadt auffahren lassen.“ Diese Haltung wurde vom Stadtparlament allerdings eine klare Absage erteilt. SPD, CDU und Freie Wähler sprachen sich klar dafür aus, dass die Präsentation wie geplant stattfinden kann. Zu einer Armee gehöre Kriegstechnik nun einmal dazu. Die Bundeswehr sei eine Freiwilligenarmee, die ihre Befehle vom Parlament erhalte. Warum sollte sie sich also nicht auch in Erfurt vorstellen?

SPD-Fraktionschef Frank Warnecke wies darauf hin, dass die Bundeswehr einer der größten Arbeitgeber der Stadt sei. Wenn sich die Bundeswehr präsentieren wolle, sei das unterstützenswert. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erweiterte die Debatte im Stadtrat um einen politischen Aspekt und sagte an die Linke gewandt: „Früher hat die SED zum Wehrkundeunterricht befohlen, heute wollen sie die Bundeswehr abschaffen.“ Und weiter: „In jedem Land steht eine Armee – entweder die eigene oder eine fremde.“

Rot-Weiß Erfurt gewinnt 1:0 beim Tabellenführer in Paderborn

Erfurt – Ein erstaunliches Lebenszeichen setzte Rot-Weiß Erfurt am Samstag in der Dritten Liga. In einem fulminanten Spiel gewann der Tabellenletzte aus Thüringen beim Spitzenreiter SC Paderborn in der Benteler-Arena (Foto) mit 1:0. Den Siegtreffer verwandelte Theodor Bergmann per Freistoß. RWE-Trainer Stefan Emmerling räumte nach der Partie, bei der Paderborn zwei rote Karten kassiert hatte, ein: „Die Platzverweise haben uns natürlich in die Karten gespielt.“ Aber nach zuletzt drei Niederlagen sei er „überglücklich“ über den unerwarteten Erfolg beim Spitzenreiter.

Frauen verletzen Mann im Auto schwer

Erfurt – Ein 30-Jähriger ist am Mittwochabend in Erfurt von zwei Frauen überfallen und schwer verletzt worden. Er hatte sich gegen 22.15 Uhr mit den beiden getroffen und sie in seinem Auto Richtung Alfred-Delp-Ring gefahren. Im Fahrzeug zog eine plötzlich ein Messer und griff den Fahrer an, der dabei erheblich verletzt wurde. Trotzdem konnte er sich aus dem Fahrzeug retten, flüchten und die Polizei alarmieren. Die beiden Frauen sind mit seinem Fahrzeug weiter auf der Flucht.Es handelt sich dabei um einen grauen VW Passat mit dem Kennzeichen SÖM-HP7.

Mohring fordert schärferes Profil in der politischen Mitte

Erfurt – Der Thüringer CDU-Landesvorsitzende, Mike Mohring, sieht die Notwendigkeit, dass die „Parteien der Mitte“ ein schäreres politisches Profil entwickeln. Dies sei die Lehre der Bundestagswahl, wo sich von „linkssozialistisch bis deutschnational“ ein breites Parteienspektrum herausgebildet hat. Das schrieb Mohring jetzt in einem Gastbeitrag für das Magazin FOCUS. Dabei kritisierte er indirekt auch seine Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Menschen erwarteten mehr, „als ein Wortspiel über ein Land, in dem wir gut und gerne leben. Es mag auch sein, dass wir unsere Politik für alternativlos halten. Wir werden sie besser begründen müssen.“

Thüringen hat mehr Geld für die Schuldentilgung

Erfurt – Nicht durch konsequentes Sparen, sondern durch weiter sprudelnde Steuereinnahmen konnte die rot-rot-grüne Landesregierung jetzt einen Erfolg vermelden. Statt prognostizierter 750 Millionen Euro Überschuss wurden im vergangenen Jahr 897 Millionen Euro in die Landeskasse gespült. Sie werde einen großen Abteil von 416 Millionen Euro in die Schuldentilgung stecken, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Gegenüber der dpa sagte sie: „In diesen guten Zeiten kann man so eine hohe Tilgung gut vertreten. Sie ist möglich, ohne Abstriche bei Investitionen machen zu müssen.“ Das Land Thüringen hat nach der Einheit mehr als 15. Milliarden Euro Kredite aufgenommen, um Landesaufgaben zu finanzieren.

Blumenkränze zum Holocaust-Gedenktag zerstört

Arnstadt – In Arnstadt haben unbekannte Täter auf dem „Alten Friedhof“ Blumenkränze zerstört, die in Gedenken an die Opfer des Holocaust dort niedergelegt worden waren. Der Vorfall ereignete sich zwischen Samstagnachmittag und Sonntagnachmittag. Seit dem Jahr 1996 ist der 27. Januar der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Dabei wird der sechs Millionen ermordeten europäischen Juden und aller anderen Opfer der Nazidiktatur gedacht.

Demonstration gegen geplante Moschee in Erfurt

Erfurt – Der geplante Bau einer Moschee für die islamische Ahmadiyya-Gemeinde erhitzt weiter die Gemüter in Erfurt. Rund 2.000 Menschen demonstrierten heute Nachmittag auf dem Domplatz bei einer Kundgebung der AfD, auf der der Thüringer Landesvorsitzende Björn Höcke von „Dekadenz“ und „Verweichlichung“ sprach. Die Demonstration und die Gegendemo, an der etwa 450 Menschen teilnahmen, verliefen weitgehend friedlich. es gab vereinzelt Fälle von Beleidigungen und Körperverletzungen.

CDU-Stadtrat Pistner stellt Strafanzeige gegen KIKA

Erfurt – Prof. Hans Pistner, CDU-Stadtrat, hat bei der Erfurter Staatsanwaltschaft Strafanzeige und Strafantrag gegen die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders „Kika“ (für Kinderkanal) gestellt. Hintergrund ist der Beitrag „Malviana, Diaa und die Liebe“, der am 26. November 2017 ausgestrahlt wurde und große Beachtung in Deutschland fand. In dem Film „propagiert“ ein angeblich 17-jähriger Syrer, dessen Aufenthaltsstatus nicht öffentlich bekannt ist, eine intime Beziehung zu einem 14-jährigen Mädchen.

Nach Paragrahph 180 Strafgesetzbuch wird die Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen in Deutschland unter Strafe gestellt: „Wer sexuellen Handlungen einer Person unter sechzehn Jahren an oder vor einem Dritten oder sexuellen Handlungen eines Dritten an einer Person unter sechzehn Jahren 1. durch seine Vermittlung oder 2. durch Gewähren oder Verschaffen von Gelegenheit Vorschub leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Pistner: „Das Alter der 14-jährigen Jugendlichen bei Drehbeginn ist eindeutig belegt.“ Das Alter des Mannes wurde bei Drehbeginn mit 17 Jahren angegeben. Offensichtlich sei er aber äter als 30 Jahre, wie anhand der ausgedehnten Brustbehaarung, des starken Bartwuchses und des massiven Körperbaus sogar im Film medizinisch erkennbar sei.

Flüchtige Häftlinge nach drei Stunden gefasst

Arnstadt -Nur drei Stunden, nach dem drei Häftlinge aus der Jugendhaftanstalt Ichtershausen fliehen konnten, hat die Polizei die jungen Männer im Alter zwischen 19 und 23 Jahren wieder eingefangen. Direkt nach dem Ausbruch hatte die Polizei mit einem Großaufgebot nach den Flüchtigen gesucht. Einer der Männer, Sebastian-Amaliu G. war 2015 nach Angaben des MDR wegen Mordes an einem Wachmann in einem Wohnheim in Erfurt zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Die beiden anderen Männer sind ein deutscher und ein Kosovare.

Boxberg hat eine Zukunft, aber nicht mit Pferderennen

Gotha – In Gotha-Boxberg existiert immer noch die älteste Galopprennbahn Deutschlands. Oder sagen wir: das Siechtum hält weiter an. Wie der MDR meldet, wird es auch in diesem Jahr in Boxberg keine Pferderennen geben – so wie schon seit sieben Jahren nicht mehr. Dabei scheint es Hoffnung zu geben. Gegenüber dem MDR sagte Elmar Tillmann von der Galopprennbahn Betreiber-GmbH, man könne mit einem Vorlauf von einem halben Jahr wieder „rennfertig“ sein.

Warum es wohl dennoch nichts wird, liege an der fehlenden Unterstützung des Landes für den Pferdesport, die deutlich geringer sei als in anderen Bundesländern. Ein traditioneller Pferdeschautag, der eigentlich für den 3. Oktober 2018 dort geplant war, wurde inzwischen abgesagt.

Dabei ist die Einrichtung wirtschaftlich durchaus überlebensfähig. Dort gibt es einen Pferdehof mit 70 Einstellplätzen, Gebäuden und einer Raststätte. Nur Großveranstaltungen seien aus eigener Kraft nicht zu stemmen. Tillman sieht die Zukunft von Boxberg im tierschutzgerechten Einstellen von Pferden dort. Mit Reithalle und dem attraktiven Gelände könnten Pferdebesitzer auch in Zukunft hier einen guten Anlaufplatz haben.