“Bürger für Thüringen” wollen ein “bürgerliches Angebot entwerfen”

ERFURT – Die Art und Weise, wie im Vorfeld zwischen den Parteien in erster Linie über Mehrheits- und Machtbeschaffung und nicht mehr über Inhalte verhandelt wurde, führt bei den Thüringern zu einem weiteren Vertrauensverlust in die Politik und die Demokratie.Davon ist die Initiative “Bürger für Thüringen” überzeugt.

Bodo Ramelow als Kandidat der neo-sozialistischen Partei und SED-Nachfolgerin “Die Linke” fehlten im Thüringer Landtag zahlenmäßig die Mehrheiten. Durch Enthaltung habe das bürgerliche Lager mit 20 Stimmen die Wiederwahl Ramelows im dritten Wahlgang ermöglicht. Ein ergebnisorientiertes Arbeiten im Landtag sei damit nicht möglich.

Aus Sicht der “Bürger für Thüringen” wäre die erneute Wahl eines Ministerpräsidenten nicht notwendig gewesen, da bereits am 5. Februar 2020 demokratisch legitim ein Ministerpräsident der bürgerlichen Mitte gewählt wurde. Den Gepflogenheiten unserer demokratischen Verfassung entgegen, wurde ihm diese Legitimität jedoch abgesprochen. Dabei wurde er nicht nur politisch unter Druck gesetzt, sondern war sogar Drohungen gegen das körperliche Wohl ausgesetzt.

“Thüringen hat am 5. März 2020 erneut verloren. Wir können unser Land nicht den linken oder rechten Populisten überlassen. Ebenso wenig können wir zusehen, wie die bürgerlichen Parteien dazwischen mit dem Fokus auf sich selbst in Inhaltslosigkeit verpuffen. Es liegt nun an uns, den Thüringern bis April 2021 ein bürgerliches Angebot zu entwerfen, das verloren gegangenes Vertrauen zurück bringt”, unterstreicht Clarsen Ratz, Sprecher der Initiative “Bürger für Thüringen”.