Anti-Corona-Demo in Schmalkalden: Angriffe gegen Polizeibeamte

SCHMALKALDEN – Bei einer verbotenen Corona-Demonstration wuden gestern Abend in Schmalkalden drei Polizisten  angegriffen und verletzt. Die Beamten  setzten aus Notwehr Pfefferspray ein, mussten sich aber dann aus Sicherheitsgründen zurückziehen. In den Sozialen Netzwerken verbreiteten sich Videoaufnahmen des Vorfalls.

Mehrere Dutzend Bürger hatten sich zuvor auf dem Altmarkt zu dem unangemeldeten Protest die staatlichen Corona-Maßnahmen versammelt, kaum jemand trug Schutzmaske oder hielt den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand ein. Als die Polizisten den Versammlungsleiter kontrollieren wollten, verweigerte er, seinen Namen zu nennen und forderte die Teilnehmer dazu auf, die Situation mit ihren Handys zu filmen.

Ein 44-Jähriger beleidigte die Beamten erst und schlug dann plötzlich einem der Beamten mit der Faust gegen den Hals. Als der Polizist versuchte, den Mann “am Boden zu fixieren”, wurde der von weiteren Demonstranten angegriffen. Innerhalb kurzer Zeit wurden die Beamten von der Menschenmenge umringt, die die Uniformierten massiv bedrohten. Als eine noch unbekannte Frau einen der Beamten angriff, setzten die Polizisten Pfefferspray ein. Die Beamten zogen sich dann zurück, um die Lage nicht weiter zu eskalieren. Im Internet wurde am Abend behauptet, einer der Demonstranten habe einem Polizisten ein Funkgerät entrissen, so dass es nicht möglich war, Verstärkung herbeizurufen.




Brutaler rassistischer Angriff auf jungen Syrer in Erfurt

In Erfurt hat ein 40-Jähriger einen 17 Jahre alten Syrer in einer Straßenbahn rassistisch beleidigt, bedroht, bespuckt und brutal angegriffen.

Dem Täter gelang zunächst unerkannt die Flucht, doch «durch die am Tatort gewonnenen Zeugenhinweise» habe der polizeibekannte Mann zeitnah identifiziert werden können, teilte die Polizei am Montag über den Vorfall von Freitagnacht mit. «Der 40-jährige Mann wurde durch Zivilkräfte der Polizei am heutigen Nachmittag in Erfurt festgenommen.» Gegen ihn sei inzwischen Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung ergangen.

Zeugen hatten demnach von dem Geschehen in der Straßenbahn Videos gemacht und die Sicherheitskräfte zur Hilfe gerufen. Die äußeren Verletzungen des Opfers waren nach Polizeiangaben nur leicht. Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich um einen weißen Deutschen, der zunächst noch auf freiem Fuß war. Die weiteren Ermittlungen habe die Kriminalpolizei Erfurt übernommen. Dem Mann wird außer gefährlicher Körperverletzung Nötigung und Beleidigung vorgeworfen.

«So ein feiger Mensch, stark und aggressiv gegen einen Wehrlosen», kritisierte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auf Twitter die Tat. «Einfach widerlich!» Die CDU-Landtagsfraktion verurteilte den rassistischen Übergriff in der Straßenbahn ebenfalls «aufs Schärfste».

 




Blumenmeer mit Masken: Bundespräsident sagte BUGA auch ab

Ein Blumen- und Pflanzenmeer, das 87 000 Quadratmeter umfasst, darunter Tausende Rosen, Stauden, aber auch Nutzpflanzen: In Erfurt hat die Bundesgartenschau 2021 erste Besucher empfangen. Der Eröffnung am Freitag war wegen der Pandemie allerdings eine heftige Zitterpartie vorangegangen.

Nun ist aber klar, dass die Außenbereiche der großen Blumenschau für Besucher mit Ticket, Anmeldung und einem aktuellen von Profis ausgestellten negativen Corona-Testergebnis öffnen dürfen. Der Testnachweis ist erst am Samstag nötig, bei der Eröffnung am Freitag wurde er noch nicht gebraucht. Die Auswirkungen der Pandemie waren trotzdem nicht zu verkennen: Die auf den Einlass beim Standort Egapark wartenden Besucher trugen Gesichtsmasken.

Begrüßt wurden die Ersten von ihnen mit einem kleinen Geschenk: Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) teilten Tüten voll mit duftender Minze, Thymian und mehr an die Besucher aus. «Es war eine Megabaustelle, elf Jahre Arbeit finden heute ihren Höhepunkt», sagte Ramelow vor großen Beeten mit bunten Frühblühern. Dabei war vor allem der Endspurt in dieser Woche heikel. Ramelow verglich das Ganze mit Blick auf die der Pandemie geschuldeten Unsicherheiten und die Pläne für die Bundes-Notbremse mit einem Ritt auf der Rasierklinge.

«Auf diesen Tag haben wir elf Jahre lang hingearbeitet», erklärte auch Bausewein. Dann sei Corona gekommen und vieles habe umgeplant werden müssen. Bis Anfang der Woche sei in der Stadt noch darum gebangt worden, ob die Schau in der Pandemie überhaupt eröffnen könnte. Die eingeschränkte Öffnung ist aber auch mit dem neuen Infektionsschutzgesetz möglich.

Rund 6000 Besucher hatten sich Organisatoren zufolge für den ersten Tag der bis 10. Oktober geplanten Buga angemeldet. Einige konnten ihre Freude nicht verbergen, dass es nach dem langen Bangen endlich losgehe. Eine Mutter mit Kind erklärte, dass ihre Tochter zur Zeit ohnehin nicht in die Kita könne. Also habe sie die Chance gleich am ersten Tag genutzt. Eigentlich ist die Eröffnung einer Buga ein großes Fest mit Musik, zu dem auch der Bundespräsident kommt. Dieser hatte aber abgesagt. Er werde seinen Besuch nachholen, sagte Ramelow.

Teils noch in warme Jacken gepackt, schlenderten die ersten paar Hundert Besucher kurz nach Eröffnung zwischen den großen Blumenbeeten, Themengärten und Spielplätzen im Egapark umher. Ziemlich genau vor 60 Jahren war auf der 36 Hektar großen Anlage die «Erste internationale Gartenbauausstellung der sozialistischen Länder» eröffnet worden, viele Erfurter verbinden schöne Erinnerungen mit dem Park. Auch Ramelow berichtet davon, wie er früher mit seinen Kindern dort unterwegs gewesen war. Für die Buga konnte das Gelände umfangreich saniert werden. Nun steht dort auch das große Danakil genannte Klimazonen-Haus, das die Wüste und den Urwald mit Pflanzen und Tieren erlebbar machen soll. Vorerst bleiben die Türen für Besucher aber zu – auch das eine Corona-Auflage.

Auch auf dem zweiten Hauptstandort, dem Petersberg, muss ein Höhepunkt der Buga noch geschlossen bleiben: In der Peterskirche wäre eine multimediale Ausstellung zur Geschichte und Philosophie der Gartenkunst zu sehen. Dabei wird auch auf die Historie des mitten in der Stadt neben dem Dom gelegenen Petersberges eingegangen, die in der Summe alles andere als blumig war. Unter anderem befand sich dort einst die Staatssicherheit und rief unter den Erfurtern wenig positive Assoziationen hervor. Die Buga soll das nun endgültig ändern, so eine Hoffnung der Organisatoren.

Eine weitere Hoffnung ist, dass die coronabedingten Einschränkungen und Auflagen im Laufe der bis zum 10. Oktober geplanten Schau nach und nach gelockert werden können, so es die Infektionslage zulässt. Teil der Buga sind auch mehr als 25 Außenstandorte in ganz Thüringen, an denen vor allem historische Garten- und Parkanlagen zu sehen sind. Auch dort sollten sich Besucher im Vorfeld nach den aktuellen Corona-Auflagen erkunden.

Komplett kritiklos lief die Eröffnung aber nicht ab. So kündigte der Bund der Steuerzahler Thüringen an, die Blumenschau im Auge behalten zu wollen. Manche Nutzer sozialer Netzwerke bekundeten auch Unmut darüber, dass die Schau öffnen dürfe, während andere Einrichtungen geschlossen bleiben müssten. Die Buga-Organisatoren argumentieren dagegen, dass der Besuch der weitläufigen Anlagen vertretbar und besser zu steuern sei als etwa dabei öffentlichen Parkanlagen. Experten gingen davon aus, dass die Ansteckungsgefahr unter freiem Himmel deutlich geringer sei als in geschlossenen Räumen.




EU-Abgeordnete Walsmann erklärt, wie die BUGA dank EU-Förderung erblühen kann

ERFURT – Viele Investitionsmaßnahmen für die BUGA  Erfurt 2021 werden von der Europäischen Union (EU) gefördert, konkret vom EFRE-Fonds, dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Das gilt vor allem für die sogenannten Daueranlagen, für die  Thüringer Außenstandorte, in Erfurt etwa für die Nördliche Geraaue, für den Nordpark, aber auch für das Herzstück der BUGA  im  egapark für das BUGA-Leuchtturmprojekt, das neue Urwaldhaus Danakil. Ebenso für das moderne Besucherzentrum sowie für die sanierten Gärten, Wege, Plätze und Gebäude sowie für die neuen Anlagen auf dem Petersberg. Mit über 700.000 Euro fördert die EU den Bau von barrierefreien Fuß- und Radwegen, die den Zugang zum Petersberg für Besucher verbessern werden. Die Gesamtkosten liegen hier bei 870.000 Euro.

Die BUGA Erfurt 2021 erblüht also auch dank der EU-Fördermittel. „Auf Schritt und Tritt begegnet man Europa“, sagt die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann (CDU). Auch die Marketingmaßnahmen der BUGA  für die Veranstaltung in Erfurt und die 25 BUGA-Außenstandorte in ganz Thüringen wurden durch Mittel der Europäischen Union (EFRE) anteilig zu 80 Prozent finanziert. Einige weitere Beispiele von vielen anderen, die von der EU meist zu 80 Prozent kofinanziert wurden: Mit insgesamt 1,3 Millionen Euro wird der Kilianipark neu gestaltet und erweitert. Davon sind rund eine Million Euro Zuschuss aus EFRE-Mitteln.

Für fünf Millionen Euro, davon ca. 4,1 Millionen EFRE-Zuschuss, wird die Parkanlage an der nördlichen Geraaue zu einer attraktiven Flusslandschaft mit hoher Freizeitqualität umgebaut. Dafür werden unter anderem ein Teich angelegt, eine barrierefreie Fuß- und Radwegbrücke gebaut und der Abenteuerspielplatz saniert. Das vorhandene Jugendzentrum bleibt erhalten und wird in die Parkgestaltung integriert. Zudem werden in Erfurt die Brachen am alten Klärwerk an der Marie-Elyse-Kaiser-Straße und der Riethstraße beseitigt. Es entstehen dort begrünte Geraterrassen. Entlang des vorhandenen Radwegs werden Erlebnisbereiche bzw. Sportanlagen geschaffen. Für dieses Projekt sind insgesamt ca. 2,7 Millionen Euro eingeplant, die mit 2,2 Millionen Euro EU-Geldern finanziert werden. Auch die Verschönerung der Parkanlagen der Klassik-Stiftung Weimar wurde zu großen Teilen aus EU-Mitteln gefördert.

Die EU hat ihren Beitrag geleistet, dass die BUGA 2021 digital und barrierefrei abläuft: Im egapark entstehen moderne Kassen- und Besucherinformationssysteme. Besonders mit Blick auf die BUGA Erfurt 2021 soll die digitale Ticket-, Bezahl- und Reservierungsabwicklung den schnellen Zugang zum Gelände ermöglichen. Auch ein barrierefreier Kassenzugang am ega-Haupteingang ist gebaut worden. Die Kosten in Höhe von 459.200 Euro werden mit  367.360 Euro aus dem EFRE gefördert.

Das Resumée von Marion Walsmann: „Mit der BUGA 2021 kommt die Gartenschau nach Hause zurück nach Erfurt, wo bereits 1865 die erste Internationale Gartenausstellung stattgefunden hat. Die EU hat zu erheblichen Teilen dazu beigetragen, dass die historische Blumenstadt Erfurt und das hiesige Gärtnerhandwerk wieder mit der BUGA Erfurt 2021 eine Renaissance erleben.“




Schneeglätte behindert Verkehr in Teilen Ostdeutschlands

GERA – In Nordthüringen blieben wegen starken Schneefalls mehrere Lastwagen liegen. Wie die Polizei mitteilte, steckten mehrere Lkw an einem Berg fest. In Mecklenburg-Vorpommern ereigneten sich schon am Montagabend bei heftigem Schneetreiben auf den Autobahnen 20 und 19 Unfälle, bei denen mindestens fünf Menschen verletzt wurden. Wie Polizeisprecher in Rostock und Neubrandenburg am Dienstag sagten, kam es zeitweise zu Sperrungen. Bei Jarmen wurde ein Sattelzug-Lkw von der A20-Fahrbahn gedrückt und kippte um.




Anrufer drohte mit Waffen und Sprengstoff

GERA – Gestern Nachmittag gegen 17.40 Uhr: Ein Mann aus Weida ruft bei der Polizei in Gera an und droht, seinem persönlichen Umfeld mit Waffen und Sprengstoff etwas anzutun. Die Polizei macht den 54-Jährigen ausfindig und Spezialeinheiten der Polizei nahmen ihn gegen 21.15 nUhr in seiner Wohnung an der Neustädter Straße in Weida fest. Dabei leistete er Widerstand.

Bei der Durchsuschung der Wohnung des Mannes wurden weder Schusswaffen oder Sprengstoff gefunden, dafür aber vier Schwerter und ein Totschläger. Die wurden sichergestellt.

 




Kind angefasst: “Ich hole mir heute noch eins”

JENA – Eine Begenung der unheimlichen Art hatte in Jena-Winzerla eine Mutter, die gestern Morgen ihre Kinder in einen Kindergarten in der Bertolt-Brecht-Straße brachte. Gegen 10 Uhr sprach ein ihr unbekannter Mann, im Beisein der 32-Jährigen, defen sechsjährigen Sohn direkt an und forderte ihn auf, stehenzubleiben. Dabei berührte er das Kind und hielt es fest.Die Mutter sprach den Mann an und forderte ihn auf, den Jungen sofort loszulassen, was er auch tat.

Beim Weggehen sagte er noch zu ihr: “Ich hole mir heute noch eins”.

Zur Personenbeschreibung des Unbekannten:

Ende 30 bis Anfang 40, trug eine blaue ausgewaschene Jeans und eine schwarze Jacke.

Hinweise zu dem Mann erbeten an die Polizei Jena unter Tel. 03641-810.




Im Rausch Streit angefangen – dann ab in die Zelle

ARNSTADT – In der Triniusstraße in Arnstadt kam es jetzt zu einem Polizeieinsatz wegen eines Familienstreits. Der Familienvater, der schwer betrunken war, konnte sich nicht beruhigen, so dass die Polizei gerufen wurde. Die sprach dem Mann einen Platzverweis für die Wohnung aus. Doch damit endete die Geschichte nicht. Gegen 02:45 Uhr erschien der 35-Jährige erneut an seiner Wohnung, es begann wieder ein Streit, die Polizei musste wieder anrücken. Dieses Mal wurde der 35-Jährige in Gewahrsam genommen und zur Polizeiinspektion nach Ilmenau gebracht, wo er die restliche Nacht in einer Zelle verbringen musste. Der junge Mann leistete bei seiner Gewahrsamnahme und auf der Polizeiwache Widerstand gegen die Polizeibeamten, beschädigte zudem eine Anhaltekelle im Streifenwagen. Gegen den 35-Jährigen wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet.




110-Notruf in ganz Thüringen ausgefallen

ERFURT – Der Polizei-Notruf 110 ist heute Morgen aufgrund technischer Probleme in ganz Thüringen ausgefallen. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, sollen Anrufe, die unter der 110 ankommen, zunächst umgeleitet werden. Die Umleitung werde momentan eingerichtet, hieß es am Morgen. Bürger wurden zunächst gebeten, sich in Notfällen an die 112 oder die die örtlich zuständigen Polizeidienststellen zu wenden.

Das für den Notruf zuständige Unternehmen sei bereits informiert und beauftragt, den Fehler zu beheben. Wie lange die Störung andauern wird, könne nicht gesagt werden.



Zehn Festnahmen: Erfolgreicher Schlag gegen Neonazi-Netzwerke

GERA – Bei einer bundesweiten Razzi gegen ein Neonazi-Netzwerk sind am Freitag 27 Häuser und Wohnungen in Thüringen, Hessen und Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Die Leitung der Aktion lag in den Händen der Staatsanwaltschaft in Gera. Bei den Durchsuchungen wurden Drogen, Waffen und 120.000 Euro Bargeld sichergestellt. Die Polizei nahm zehn Personen fest, von denen inzwischen acht in Untersuchungshaft sitzen.

Die Ermittlungen richten sich u. a. gegen das Neonazi-Netzwerk “Bruderschaft Thüringen”, zu dem  die Gruppen “Turonen” und “Garde 20” gehören. Die Mitglieder sollen in Drogenhandel, Geldwäsche und Prostitution verwickelt sein.