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Corona-Verbote leicht abgeschwächt

Gestern Abend haben auch in Thüringen wieder tausende Menschen gegen die staatlichen Pandemie-Regeln demonstriert. Insgesamt gingen etwa 22.000 Menschen im Freistaat auf die Straßen. Die größten Ansammlungen gab es in Gera mit rund 3000 Teilnehmern, Hermsdorf mit rund 1000 und Jena mit 800, wie die Polizei berichtete.

In den vergangenen Wochen war es in Thüringen immer wieder zu unangemeldeten Protestzügen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen, angeblich aus dem rechtsextremen Spektrum organisiert. Durch den steigenden Druck von der Straße hatte die Landesregierung die Pandemie-Verbote zuvor etwas gelockert:

2G Plus

Für Bereiche mit 2G Plus-Zugangsbeschränkungen entfällt für die folgenden Personen die Verpflichtung zum Nachweis eines negativen Testergebnisses:

  • Geboosterte
  • Geimpfte (Zeitpunkt der Grundimmunisierung liegt höchstens drei Monate zurück)
  • Genesene (bis zu 90 Tage nach positivem Befund, gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV)
  • Genesene mit mindestens einer Impfung vor oder nach der Infektion (ohne zeitliche Befristung)

Quarantäne

  • Die Dauer der Quarantäne wird auf zehn Tage verkürzt. Symptomfreie Personen können sich in der Regel ab dem siebten Tag freitesten
  • Bereits geboosterte Personen sowie vergleichbare Gruppen (siehe Ausnahmen bei 2G Plus) sind von der Quarantäne ausgenommen, wenn sie keine Symptome haben.



Gera: Protest vor Oberbürgermeister-Haus

Polizeiabsperrung

Polizeiabsperrung

Nachdem gestern bei Protesten gegen die Corona-Politik tausende Menschen am Haus von Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) vorbeizogen, hat nun die Landesregierung schweres Geschütz aufgefahren. Ministerpräsident Bodo Ramelow bezeichnete die Demonstration als Einschüchterung. Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) Schloss sich der Kritik an. Sie nannte den unangemeldeten, aber friedlichen Spaziergang inakzeptabel. Die evangelisch-lutherische Kirchgemeinde in Gera sprach sogar von Aufmärschen demokratiefeindlicher Gruppen.

Laut Polizei sammelten sich zunächst rund 1.200 Menschen in der Nähe der Johanniskirche. Von dort liefen sie durch Gera. Im Verlauf der Proteste gegen die Corona-Politik des Bundes und der Landesregierung schlossen sich immer mehr Menschen dem Zug an. Genaue Angaben über die Gesamtzahl der Teilnehmer wurden nicht veröffentlicht.

In Gera und vielen anderen Städten Thüringens kommt es seit Wochen regelmäßig zu Protesten gegen die seit fast zwei Jahren anhaltende pandemiebegründete Verbotspolitik sowie den wachsenden Impfdruck. Die Zahl der Teilnehmer nimmt dabei stetig zu. Immer öfter werden die Spaziergänge von einem großen Polizeiaufgebot begleitet. Zu nennenswerten Zwischenfällen kam es aber kaum.

 

 




Corona-Entspannung in Thüringen?

Gute Nachrichten aus dem Gesundheitsministerium des Freistaates: Die Corona-Lage in Thüringen scheint sich etwas zu beruhigen. Laut jüngster Sieben-Tage-Statistik sank die Zahl der Infizierten um gut 10 Prozent und damit deutlich unter die 1.000er-Marke. Auch die Neuinfektionen sind zurückgegangen. Der Inzidenzwert liegt nun unter 250. Er beschreibt die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten Woche.

Damit ist aus dem Hotspot Thüringen nun eine positiver Vorreiter der Corona-Entwicklung in Deutschland geworden. Auch in den Krankenhäuser scheint laut Statistik alles im Rahmen zu verlaufen. Im Wochenschnitt mussten dort weniger als sechs Corona-Patienten pro 100.000 Einwohnern aufgenommen werden. Dennoch gibt es weiter Opfer. In der vergangenen Woche starben 192 Menschen an oder mit dem Virus. Über 270.000 Thüringer haben das Virus bisher unbeschadet überstanden.

Indes wächst im Land der Protest gegen die offizielle Corona-Politik. Zuletzt nahmen zehntausende Bürger an den friedlichen Montagsspaziergängen teil – Tendenz steigend. Sie richten sich vor allem gegen unverhältnismäßige Einschränkungen im Alltag, oft mit massiven Folgen für das soziale und geschäftliche Leben. Ob und welche Maßnahmen wirklich sinnvoll und nötig sind, wird angesichts der aktuellen Entspannung die laufende Debatte wohl weiter verschärfen.




Maaßen: Corona-Impfpficht unverhältnismäßig

Gegen Impfpflicht: CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen.

Gegen Impfpflicht: CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen.

Die CDU kommt nicht zur Ruhe. In wenigen Tagen wird vermutlich der von den Parteimitgliedern gewünschte Friedrich Merz im dritten Anlauf an die Spitze der in langen Merkel-Jahren heruntergewirtschafteten Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls. Doch damit sind die Probleme nicht gelöst. Die Partei-Linksaußen Karin Prien aus Schleswig-Holstein lässt keine Gelegenheit aus, für Streit und Unruhe zu sorgen, zuletzt mit ihren Ausfällen gegen den konservativen Parteifreund Hans-Georg Maaßen aus Thüringen, den Sie aus der Partei ausschließen lassen will. Klaus Kelle sprach mit Hans-Georg Maaßen über die Attacken und die Situation in der Union.

Hans-Georg Maaßen, das CDU-Bundesvorstandsmitglied Prien hat auf Twitter angekündigt, Ihren Parteiausschluss im Vorstand forcieren zu wollen. Hat Frau Prien schon irgendwann mal direkt das Gespräch mit Ihnen gesucht?

Nein, wir sind uns noch nie begegnet, und sie hat nie das Gespräch mit mir gesucht.

Im Bundestagswahlkampf hat dieselbe Frau Prien öffentlich nahegelegt, Ihren SPD-Gegenkandidaten im Wahlkreis 196 zu wählen und nicht Sie, ihren Parteifreund. Wie haben Sie das damals empfunden?

Ich empfand es als parteischädigendes Verhalten.

Verstehen Sie, warum sich diese Frau so an Ihnen verbeißt und Sie unbedingt zur Strecke bringen will?

Nein, das müssen Sie Frau Prien fragen.

Aktuell werfen Frau Prien und ihre Anhänger Ihnen vor, ihre „jüngsten Einlassungen zur Impfung“ seien „ völlig inakzeptabel“. Was haben Sie den Inakzeptables zum Impfen gesagt?

Ich habe ein Video des bekannten Arztes und Mikrobiologen Professor Bhakdi, emerierter Professor an der Uni Mainz, über einen Kurznachrichtendienst geteilt. In diesem Video erläutert er auf verständliche, teils auch emotionale Weise seine erheblichen Bedenken gegen die Verimpfung der neuen mRNA-Impfstoffe. Vor allem hat er Sorgen, dass bei einer Impfung von Kindern mit diesem Impfstoff die Nebenwirkungen erheblich sein können. Er ist nicht der einzige Wissenschaftler, der sich dazu äußert. Ich kann als medizinischer Laie zwar nicht beurteilen, ob diese Bedenken begründet sind, aber ich bin der Meinung, dass die Politik diese Bedenken hören und sich mit den Argumenten auseinandersetzen muss.

Sollten die Leute sich impfen lassen?

Das kann ich nicht beurteilen, weil ich kein Arzt bin.

Ich bin der Meinung, dass diese Frage jeder für sich selbst und nach Konsultation eines Arztes, der die individuelle Krankengeschichte am besten kennt, beantworten muss. Ich halte die Aussage von manchen Politikern und Medien, eine Impfung mit einem mRNA-Impfstoff sei nur „ein Pieks“ für gefährlich, weil der Impfstoff unbestritten erhebliche Nebenwirkungen haben kann. Eine Impfpflicht halte ich für nicht verhältnismäßig.

Prien wirft Ihnen vor, dass sie dieses Video von Professor Bhakdi, früher Leiter des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene an der Mainzer Johannes-Gutenberg-Universität, verbreitet hätten, in dem der ein Stopp der Corona-Impfungen fordert. Und ein Antisemit sei Bhakdi auch. Wie sehen Sie diese Vorwürfe?

Ich denke, es ist das Recht und vielleicht auch die Pflicht eines Arztes und Wissenschaftlers auf die aus seiner Sicht bestehenden Nebenwirkungen von Impfstoffen hinzuweisen. Wir können so jemanden nicht mundtot machen, nur weil seine Auffassung der staatlichen Impfkampagne zuwiderläuft. Holocaustüberlebende und -hinterbliebene hatten sich in einem offenen Brief schützend vor Professor Bhakdi gestellt. Der Rabbiner und Holocaust-Überlebende William Handler, der heute in New York lebt, sagte über die Antisemitismusvorwürfe gegen Bhakdi: „Bitte hören Sie auf, diesen guten Mann anzugreifen, der sicherlich kein Antisemit ist.“

Die deutsche Gesellschaft ist so gespalten, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wo soll das alles enden? Bei mehr staatlichem Zwang? Bei Einsicht der Regierung oder der Demonstranten? Oder in einer Unversöhnlichkeit auf Dauer in der Bevölkerung?

Die Politiker sind Diener des Volkes. Es ist ihre Aufgabe, das Volk zusammenzuführen und Gräben zu überwinden. Ich habe den Eindruck, dass Politik und Medien in den zurückliegenden zwei Jahren genau das Gegenteil gemacht haben. Herr Scholz ist offensichtlich sehr schnell nach seiner Wahl zum Bundeskanzler in einer Parallelwelt angekommen, in der er nicht wahrnimmt, dass unsere Gesellschaft tief gespalten ist und dass sehr viele ganz normale Staatsbürger sich Sorgen um ihre Zukunft und die Zukunft Deutschlands machen, die eine andere Politik einfordern. Es schadet massiv unserer Demokratie, wenn man jeden, der nicht der Mainstreammeinung folgt, als Nazi, Verschwörungstheretiker oder Spinner diffamiert. Menschen zu diffamieren und zu diskreditieren, um nicht über deren Argumente diskutieren zu müssen, ist zutiefst demokratiefeindlich.

In wenigen Tagen wird ein Bundesparteitag den Sauerländer Friedrich Merz im dritten Anlauf wohl zum Vorsitzenden wählen, nachdem die Basis erstmals befragt wurde und mit über 60 Prozent Zustimmung für Merz demonstrierte. Aber viele der alten Günstlinge der Merkel-Jahre stehen wieder zur Wahl, also die gleichen Leute, die die CDU in die schlimmste Krise ihrer Geschichte geführt haben. Kann das gut gehen?

Sicherlich werden die Personen, die die bisherige Politik der CDU und die desaströsen Wahlergebnisse mittrugen oder mitverschuldet haben, einer Erneuerung und Reform der Partei im Wege stehen.

Das Gespräch führte Klaus Kelle.




Nach Kritik an Corona-Politik: „Nazi-Hetzern den Schädel spalten“

Ivonne Nöhren engagiert sich auf einer Kundgebung in Weimar für Kinder, die unter der Pandemie leiden

Ivonne Nöhren engagiert sich auf einer Kundgebung in Weimar für Kinder, die unter der Pandemie leiden

In Jena macht die sogenannte Antifa jetzt verstärkt gegen Kritiker der umstrittenen Corona-Politik mobil. Handfeste Drohungen werden ausgestoßen: Schädel sollen gespalten und Beine gebrochen werden, wenn nicht sofort die Füsse stillgehalten würden. Vor allem Teilnehmer der zahlreichen Montagsspaziergängen gehören zu den Hasszielen der Linksextremisten.

Besonders im Fokus scheint die Krankenschwester Ivonne Nöhren aus Jena zu stehen. Sie kümmert sich ich seit 2020 um Kinder, die besonders schwer unter den Folgen der Pandemie leiden. Viele haben in Folge von Schulschließungen und dem Aus für Sport- und Freizeitangebote einen hohen Preis gezahlt: Mut- und Kraftlosigkeit, Essstörungen.

Nöhren ist keine Corona-Leugnerin, aber sie warnt immer wieder vor fatalen Folgen gesellschaftlicher und politischer Fehlentwicklungen zu Lasten unserer Kinder. Solche gab es natürlich auch schon vor Pandemie. Aber eben auch durch falsche Weichenstellungen beim Versuch, das Virus zu bekämpfen.

Darum geht sie seit August 2020 regelmäßig zu Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Politik richten. Inzwischen gehört sie selbst zu den Initiatoren solcher Veranstaltungen in Thüringen. Nöhren stört sich vor allem an der Unverhältnismäßigkeit vieler Corona-Regeln. Statt das Virus effektiv zu bekämpfen, würden einfach Verbote verhängt. Das macht sie in den Augen der Antifa nun zum Nazi.

Die Linksextremisten haben auf der Straße einen Bekannten der Krankenschwester angesprochen. Er informierte Nöhren über die brutalen Drohungen. Nach einer Strafanzeige ermittelt nun die Polizei. Unter anderem wegen Nötigung. Konkrete Ergebnisse gibt es aber noch nicht. Manch einer fürchtet sogar, die Polizei könnte zurückgepfiffen werden. Immerhin wird Thüringen von der Nachfolgepartei der SED, den Linken, regiert.

Von wem die Drohungen gegen die Krankenschwester initiiert werden, ist noch unbekannt. In der Vergangenheit fielen in Jena aber immer wieder bestimmte Personen auf, die eng mit der der gewaltbereiten Antifa verbunden waren: Dazu zählen insbesondere die sogenannte „Junge Gemeinde“ um den umstrittenen Ex-Pfarrer Lothar König. Er pflegt bis heute freundschaftliche Kontakte zu einem Aktivisten der linksextremen Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“.

König selbst ist der Justiz gut bekannt. Unter anderem wurde er wegen Beleidigung zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Seine Tochter verfügt über beste Kontakte in die Landespolitik. Katharina König-Preuss ist Abgeordnete der Linken und sorgt immer wieder für politische Rückendeckung für ihren Vater.

Auf die Seite der Opfer linker Extremisten wie Ivonne Nöhren haben sich die Königs dagegen noch nie gestellt. Die 44jährige Krankenschwester lässt das unbeeindruckt. Sie wird sich weiter für unschuldige Kinder und gegen falsche Politik engagieren.




Thüringens Sieben-Tage-Inzidenz: 211

ERFURT – Die Zahl der aktiven Corona-Fälle ist in Thüringen erneut gestiegen. Die Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte meldeten am Mittwochabend 295 neue aktive Coronafälle. Damit stieg die Zahl der aktiv Infizierten auf 8.388. Das waren rund 2.500 mehr als vor 14 Tagen. 18 weitere Menschen starben mit dem Virus. Die thüringenweite Sieben-Tage-Inzidenz liegt derzeit laut Robert Koch-Institut bei 211.




Weimar hebt nächtliche Ausgangsbeschränkungen auf

WEIMAR – Die Stadt weimar hat die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für das Stadtgebiet aufgehoben, die seit Mitte Dezember bestanden haben. Diese Beschränkung reglementierten den Aufenthalt in der Öffentlichkeit zwischen 22 und fünf Uhr. Laut Thüringer Sonderverordnung (§3b, Abs. 3) können die Gesundheitsämter abweichende Regelungen erlassen, wenn in einer kreisfreien Stadt der Inzidenzwert von 200 in fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Dies ist in Weimar seit 23. Januar der Fall.

„Die Weimarer Inzidenz liegt derzeit sogar deutlich unter einhundert. Damit ist aus meiner Sicht die notwendige Sicherheit gegeben, die Ausgangssperre aufzuheben. Es gibt keinen Grund, die Beschränkung weiter aufrecht zu erhalten. Da, wo es vertretbar ist, wollen und werden wir das Leben in unserer Stadt normalisieren“, betonte Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos).




Bisher 4727 Erfurter positiv auf Covid-19 getestet

ERFURT – Stand heute, acht Uhr, wurden in Erfurt insgesamt 4727 Personen positiv auf das Coronavirus getestet. Damit ist die Zahl innerhalb der letzten 24 Stunden um 31 gestiegen. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 78,0. Die Zahl der als Genesenen ist um 89 auf 3884 gestiegen. 149 Personen sind verstorben. Damit gibt es in Erfurt aktuell 694 nachgewiesene Infektionen mit dem Coronavirus.




Covid-19: 20 Todesfälle im Seniorenheim „Weimarblick“

WEIMAR – Es ist ein Albtraum, aber er ist real: Im Seniorenheim „Weimarblick“ sind bis gestern Nachmittag 20 der insgesamt 94 alten Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Betroffen sind auch Mitarbeiter der Einrichtung. 16 wurden positiv auf das Covid-19-Virus getestet. Seit gestern hat die Stadtverwaltung deshalb strenge Besuchsregeln angeordnet. So ist für jeden der im Haus lebenden Senioren pro Tag nur ein Besucher für maximal eine Stunde erlaubt. Für den Zugang zum Haus ist ein negativer Schnelltest erforderlich

 

 




7.562 zur Zeit „aktiv Erkrankte“ an Covid-19 in Thüringen

ERFURT – In ganz Thüringen haben die Gesundheitsämter gestern 493 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Weitere 374 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der aktiv erkrankten erhöhte sich um 101 auf 7.562.

18 Menschen starben an oder mit dem Virus, die Zahl der Verstorbenen stieg damit auf insgesamt 469. Die Durchschnitts-Inzidenz in Thüringen stieg von 210 auf 213.

Die Zahl der auf Intensivstationen behandelten Corona-Patienten erhöhte sich von 89 auf 90. Beatmet werden müssen 41 Corona-Patienten – das sind zwei mehr als am Montag.