Erfurter CDU feiert friedliche Revolution und Einheit

ERFURT – „In der Friedlichen Revolution von 1989 haben sich die Bürger der DDR mit viel Kraft und Mut ihre Freiheit erkämpft.” Zum Tag der Deutschen Einheit hat die Europaabgeordnete und Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsman daran erinnert, dass die Wiedervereinigung keine Selbstverständlichkeit war und dass es vorher “Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl” gab.

Walsmann weiter: „Wenn wir 29 Jahre später, an unserem Nationalfeiertag, an die Orte der Friedlichen Revolution zurückkehren, ist das kein Selbstzweck. Es ist Verpflichtung und Auftrag zugleich, an diese denkwürdigen Ereignisse zu erinnern. Sie sind unverzichtbar, um aus der Geschichte zu lernen und Fehler nicht ein weiteres Mal zu begehen.“

Nicht erst 1989, sondern bereits im Jahr 1978, habe die Erfurter Lorenzkirche couragierten Menschen einen Schutzraum für die ersten ökumenischen Friedensgebete in der damaligen DDR geboten.

Nach einer Ökumenischen Andacht in St. Lorenz (Foto) um 10 Uhr lädt die CDU Erfurt am 3. Oktober um 11 Uhr in den Hof der Evangelischen Michaeliskirche ein.




Die Thüringer CDU wird aufgerieben zwischen Linken und AfD

von KLAUS KELLE

Ich glaube, dass Mike Mohring von der CDU ein guter Ministerpräsident in Thüringen sein könnte. Er weiß, wie man Politik professionell organisiert, er ist ein starker Redner, was in der einstigen selbernannten “Volkspartei der Mitte” heute eine Rarität ist. Und er ist Spitzenkandidat im Freistaat Thüringen, einem Land, dass seine Partei (und der Fleiß der Bürger) nach der Wende 1989 wahrlich zum Blühen gebracht hat.

Aber Mike Moring ist in der falschen Partei, um in diesen Zeiten Ministerpräsident zu werden. Er ist in der CDU Angela Merkels, und das ist für ihn und auch seine sächsischen Parteifreunde fatal. Man versucht den Spagat zwischen ostdeutschem Widerstandsgeist und Loyalität zur Partei und ihrer Kanzlerin. Das wird nicht funktionieren.

Die CDU Deutschlands ist nach den Jahren unter Merkels Vorsitz und ihrer Kanzlerschaft nur noch ein Schatten ihrer selbst. Runtergewirtschaftet auf zuletzt bei der Europawahl (ohne CSU) auf 21 Prozent bundesweit. Inhaltlich entkernt bis zur Unkenntlichkeit, angepasst, zur Klatschkolonne für “Ähntschie” deformiert. Mitgefangen, mitgehangen, wo doch viele Unionspolitiker längst wissen, was die Stunde geschlagen hat. Und dennoch tun sie genau das Falsche, wie man beim Umgang der sächsischen Union mit ihrem zweitbesten Wahlkämpfer Hans-Georg Maaßen sieht.

Das Einzige, was die CDU noch meisterhaft beherrscht, ist das Machtspiel. Angela Merkel hat es mit der Rochade von der Leyen/AKK gerade noch einmal vorgeführt. Aber bei der Landtagswahl in Thüringen wird auch diese Fertigkeit der CDU nicht helfen. Und im Grunde interessiert es die Frau aus der Uckermark wohl auch nicht mehr.

Die CDU hat den Freistaat Thüringen viele Jahre solide und gut regiert. Das rot-rot-grüne Bündnis von Bodo Ramelow mit einer SED-Nachfolgepartei, die in jüngsten Umfragen zur stärksten Kraft im Freistaat aufgestiegen ist, dann noch ein Viertel der Wähler, die sich zum Rechtsausleger Björn Höcke und seiner AfD hingezogen fühlen – das kann man sich alles gar nicht ausdenken.

Und dazwischen steht Mike Mohring mit seiner CDU und droht aufgerieben zu werden. Dabei wäre er ein guter Ministerpräsident…




WerteUnion Thüringen: Bundes-CDU trägt Schuld an schlechten Umfrageergebnissen

ERFURT – Eine aktuelle Umfrage, nach der die Linke und die AfD in der Wählergunst für die Landtagswahlen in Thüringen vorn liegen, sorgt für Unruhe bei den Christdemokraten im Freistaat.

Die Linke darf danach 25%, die AfD 24% und die CDU 21% erwarten, würde jetzt gewählt – eine dramatische Verschiebung der Kräfteverhältnisse, wie sie ähnlich auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg abzusehen sind.

Die Grünen kommen in Thüringen nach Infratest dimap auf 11, die SPD auf acht und die FDP auf fünf Prozent.

Die in der WerteUnion, der konservativen Basisbewegung in der CDU, organisierten Mitglieder sind sicher: Die katastrophalen Umfragewerte sind nicht der Thüringer CDU zuzuschreiben. Prof. Hans Pistner, einer von drei Sprechern der WerteUnion in Thringen: “Das liegt am Zustand der Union in Deutschland insgesamt.” Thüringenjetzt sprach mit Pistner…

Die CDU hat Thüringen nach der Wende positiv geprägt wie keine andere Partei. Sie wollen eigentlich ab Herbst wieder regieren…
Natürlich wollen wir das, denn alle sehen ja, wie Thüringen von Rot-Rot-Grün heruntergewirtschaftet wird. Nehmen Sie allein mal die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes und der “Stiftung Familiensinn” des Landes ausgestattet zur Krisensicherung mit 35 Millionen Euro – abgeschafft von Rot-Rot-Grün. In der Opposition können wir solche Entscheidungen, die vor allem das soziale Klima für Familien massiv treffen, nicht verhindern.

Nimmt man die vergangene Wahl zum Maßstab drohen der Union nun deutliche Verluste…

Noch einmal: Diese Situation ist einzig der Politik der CDU im Bund geschuldet, die man dort anscheinend noch immer für modern hält. Wir müssen uns wieder auf unsere Kernthemen besinnen. Wir sind die Rechtstaatspartei, wir stehen für die Förderung von Familien mit Kindern. Aber wir dringen mit unseren Botschaften beim Wähler gar nicht mehr durch, so lange jeden Tag Meldungen von Gewalttaten durch Flüchtlinge und Migranten die Bevölkerung schockieren und 260.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden.

Die AfD bekommt derzeit viel Zulauf von Wählern, die früher Stammwähler der CDU waren…

Leider richtig. Die AfD in Thüringen hat den Ruf, das seien alles rechte “Flügel”-Leute. Das ist nicht die Wahrnehmung, die viele Bürger hier haben. Es macht die Partei bei manchen Wählern erst richtig interessant. Ich will nicht einzelne Leute verteufeln. Für uns als Union muss gelten, dass wir selbst wieder glaubwürdig für die Bürger werden, für Sicherheit und Ordnung, für eine intelligente Familienpolitik und gegen den Genderquatsch stehen.




Kommunalwahl: Von der bunten Vielfalt in Eisenach

EISENACH . Wenn es irgendwo in Thüringen bunte Vielfalt gibt, dann in Eisenach. Stärkste Partei im frisch gewählten Stadtrat wurde die Linke mit 21,7 Prozent. Oberbürgermeisterin Katja Wolf dürfte sich darüber aber kaum freuen, denn die Sozialisten kassierten eine Klatsche von 7,6 Prozent. Statt der bisherigen zehn hat die Partei jetzt nur noch acht Sitze im Kommunalparlament.

Die bisher stärkste Partei, die CDU, kassierte vom Wähler noch schlimmere Denkzettel. Ein Minus von 9,4 Prozent auf jetzt 20,7 Prozent verwies die Merkel-Union auf den zweiten Platz.

Das Mittelfeld im Stadtrat bilden zukünftig vier Parteien auf Augenhöhe: die SPD (11,8%), die Grünen (10,3%), die AfD erstmals im Rat (11,7%) und die Rechtsaußen-NPD mit 10,1%.

Mit zwei Stadträten ist die FDP dabei (4,5%) ebenso wie die “Bürger für Eisenach” (7%) und einen Stadtrat stellt der Eisenacher Aufbruch (EA) mit 2,2%.

Die Wahlbeteiligung stieg auf 58 Prozent (2014: 51%)




Schule schwänzen für das Klima

JENA – In mehreren Städten in Thüringen fanden am Freitag wieder die sogenannten “Fridays for Future”-Demonstrationen statt. Dabei schwänzen Schüler den Schulunterricht mit Billigung ihrer Schulen und vieler Politiker, um so das Weltklima zu retten. So auch in Erfurt und Jena, wo sich gut 1.000 Schüler und Studenten am Holzmarkt versammelten und dann durch die Stadt zogen. Sie fordern eine deutliche Umkehr in der deutschen Umweltpolitik und folgen dem Vorbild der 16-jährigen schwedischen Klima-Aktivistin Greta Thunberg.

 




Bewegender Auftritt von Mike Mohring beim Aschermittwoch

APOLDA – Es war kein politischer Aschermittwoch, wie man ihn landauf landab erlebt, mit derben Sprüchen und Attacken auf den politischen Gegner. Die Grundmelodie der ganze Veranstaltung gestern war anders als man es gewohnt ist. Mike Mohring, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Oktober, begrüße die 1.300 Gäste – unter ihnen Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel (86) – mit sehr persönlichen Worten. Jeder in der Festhalle der Vereinsbrauerei Apolda wusste natürlich von der schweren Krebserkrankung Mohrings und seiner monatelangen Chemotherapie.

Der Politiker dankte für all die vielen Briefe und guten Wünsche, für die Gebete, den Zuspruch und…ja…auch die Mützen, die ihm Thüringer geschicht haben. Und Mohring erinnerte emotional an Menschen, die ihm in den vergangenen Monaten viele Briefe geschrieben hatten, in denen manche auch  eigene schwere Schicksale schilderten. Und wie wichtig es in solchen Lebenssituationen ist, zusammenzustehen, eine Familie und Freunde zu haben, die einen tragen. Als einen von ihnen begrüßte er den zwölfjährigen Simon, der im Saal dabei war. Nach einer Hirnhautentzündung wurde er 76 Mal operiert. Eine leuchtendes Beispiel, das Mut mache, ein junger Mensch, der nicht aufgibt.

Parteipolitik war nach diesem bewegenden Auftritt nicht mehr so wichtig…

 

 




Schock! CDU-Chef Mike Mohring an Krebs erkrankt

ERFURT – Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen in Thüringen, Mike Mohring, hat sich in einem bewegenden Selfievideo (Foto) gestern Abend an die Öffentlichkeit gewandt um mitzuteilen, dass er schwer erkrankt sei. Der 47-jährige Politiker war bereits im vergangenen Oktober operiert worden, wie sein enges Umfeld wusste, aber – so Mohring – “…die Ärzte hier haben eben nicht nur Gutartiges gefunden, und deshalb bin ich seit November auch in Behandlung, hab jetzt die Hälfte hinter mir.”

Mohring hat seinen Terminkalender stark ausgedünnt und unterzieht sich bis Ende Februar einer Chemotherapie gegen seine Krebserkrankung. Am Sonntag hatte er an der Klausursitzung des CDU-Bundesvorstands in Potsdam teilgenommen, die erstmals die neue Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer leitete.

Die Chancen, dass Mohring vollständig gesund wird, liegen nach Einschätzung der Ärzte bei 95 Pozent.

 




Thüringen setzt nur wenige Abschiebungen durch

ERFURT – Im Freistaat Thüringen sind derzeit 3.389 Aylbewerber ausreisepflichtig, der überwiegende Anteil lebt aber als geduldet weiter hier. Das geht aus einem Bericht der Thüringer Allgemeinen (TA) hervor. Bei den “Geduldeten” ist entweder die Identität nicht eindeutig feststellbar oder die Geflüchteten befinden sich in einer Ausbildung.

Die Versuche der rot-rot-grünen Landesregierung, verstärkt abzuschieben, sind von wenig Erfolg gekrönt. So gab das Migrationsministerium des Landes bekannt, dass bisher in diesem Jahr 1.650 versuchte Abschiebungen stattgefunden hätten, aber nur 635 von ihnen erfolgreich waren. 1.015 Abschiebungebn mussten abgebrochen werden – Negativrekord. Dafür sei die Zahl derjenigen, die freiwillig ausreisen wollen. mit 342 Personen auf dem Tiefstand. Die TA berichtet, dass 2016 noch 1.800 Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt seien.

Die Zahl der Flüchtlinge insgesamt in Thüringen liege unverändert bei etwa 20.000.

 




Im Rathaus schlägt der Blitz ein: Kippt jetzt auch Rot-Rot-Grün im Land?

ERFURT – Kathrin Hoyer (Grüne) wird zukünftig nicht mehr Kulturdezernentin von Erfurt sein. Der Gewinner heißt: Andreas Horn. Der wurde heute Abend zum zukünftigen Ordnungsdezernenten gewählt und gehört der CDU an…

Damit dürfte sich die rot-rot-grüne Kooperation unter Andreas Bausewein (SPD) im Rathaus erledigt haben. Und: Nächstes Jahr wählen die Thüringer einen neuen Landtag und damit eine neue Landesregierung. Werden die Schockwellen, die jetzt vom Erfurter Rathaus ausgehen, auch Rot-Rot-Grün im Freistaat zum Platzen bringen?

“Wo Rot-Rot-Grün in Thüringen begonnen hat, dort wird es auch enden”, prophezeite CDU-Fraktionschef Michael Panse über das Soziale Netzwerk Facebook. Doch auch er weiß, dass das nicht abrupt geschehen wird. Aber die Wahl des Christdemokraten Andreas Horn zum Ordnungsdezernenten zeigt, dass auch wieder andere Mehrheiten im Erfurter Rathaus möglich sind.

Und Erfurt galt immer als Vorbild für Rot-Rot-Grün im Land, das unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zunehmend glücklos agiert. Rot-Rot-Grün in Erfurt gilt schon seit längerem als gespalten. Neben den zunehmenden ideologischen Differenzen wird hinter verschlossenen Türen inzwischen offen über die angeblich unzureichenden Führungsqualitäten Bauseweins geredet.

Mit dem Blitzeinschlag in Erfurt steht nun automatisch auch die Koalition im Land in Frage, wo teilweise die selben Akteure vertreten sind wie in der Erfurter Kommunalpolitik.




Marion Walsmann soll CDU-Liste zur Europawahl anführen

ERFURT – Die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann soll die Landesliste der CDU Thüringen für die Wahlen zum 9. Europäischen Parlament anführen. Das hat der Landesvorstand der CDU Thüringen gestern Abend einstimmig beschlossen.

„Thüringen muss kämpfen, um auch im nächsten Europäischen Parlament noch vertreten zu sein. Marion Walsmann bringt die besten Voraussetzungen mit, um dem Freistaat die Präsenz in der europäischen Volksvertretung zu sichern“, sagte der Vorsitzende der CDU Thüringen, Mike Mohring, anlässlich der Nominierung. Walsmann bringe viel Erfahrung auf dem europapolitischen Feld mit. Sie war Ministerin für Bundes- und Europapolitik, ist Vertreterin des Thüringer Landtags im Ausschuss der Regionen (AdR) und Arbeitskreissprecherin der CDU-Fraktion für den Landtagsausschuss für Europa, Kultur und Medien. Überdies ist die Erfurter Abgeordnete stellvertretende Vorsitzende der überparteilichen Europaunion.

 

Mohring wörtlich: „Die CDU schickt einen Politikerin ins Rennen, die mit Leidenschaft, Verstand und Erfahrung für Thüringen, Deutschland und Europa arbeitet. Für ein Bundesland wie unseres kommt es vor allem darauf an, die Interessen der regionalen Ebene im Blick zu haben und sie im Europäischen Parlament hochzuhalten. Europa muss sich auf das Wesentliche konzentrieren und seinen Mitgliedstaaten und Regionen für alles Andere Spielraum lassen oder wieder geben. Wenn der Freistaat im Europäischen Parlament seine Interessen vertreten haben möchte, dann liegen die Chancen durch die Landesliste der CDU Thüringen dort am höchsten.“