ERFURT/SUHL – Der mit strafrechtlichen Ermittlungen nach Bestechungsvorwürfen konfrontierte frühere Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann ist aus der CDU ausgetreten.

ERFURT – Die mögliche Kandidatur des früheren Verfassungsschutz-Chefs Hans Georg Maaßen in Thüringen hat bundesweit Wellen geschlagen. Wie man in der Union vor Ort berichtet, habe sich CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak aus Berlin persönlich bei der Landes-CDU erkundigt, „wie das passieren konnte“. Doch es ist, wie es ist. Die Reaktionen an der Parteibasis sind in ganz Deutschland überschwänglich, während in den Führungszirkeln der Thüringer Union die letzten Merkelianer überlegen, wie sie noch verhindern können, dass ein Mann aus „der alten CDU“ den „Modernisierern“, die die einstige Volkspartei dermaßen heruntergewirtschaftet haben, zeigen kann, wie CDU wirklich geht.

Prof. Dr. Hans Pistner ist Thüringer Landeschef der konservativen Basisbewegung WerteUnion in der CDU. Wir sprachen mit ihm über die aktuelle Lage.

Herr Professor, Pistner, über 20 Jahre hat die CDU diesen Freistaat gestaltet und verwaltet. Die Wahlergebnisse waren entsprechend gut. Nun ist Ihre Partei in Umfragen auf ein trostloses Niveau von nicht einmal 20 Prozent gerutscht. Wie erklären Sie sich das?

Leider hat die CDU in Thüringen – wie auch im Bund unter Angela Merkel – vergessen, wofür sie angetreten war und welche Wertorientierung sie politisch vertrat: Politisch die rechte Mitte der Gesellschaft und weltanschaulich die christlich-jüdische Überzeugung an den einen großen und guten Gott. Stattdessen begann auch die Thüringer CDU, sich anzubiedern: Den linken Weltbeglückern („alle Menschen sind von Natur aus gut“), der neuen grünen Naturreligion ohne fundierte wissenschaftliche Basis. Eigene Positionen und Wertorientierungen der CDU wurden vernachlässigt, zur Disposition gestellt. Das konnte nicht gut gehen. Die Menschen in Thüringen finden das nicht mehr überzeugend.

Vor gut einem Jahr hatte der Freistaat wenige Tage lang einen  Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich von der FDP. Das entsprach dem Willen der Mehrheit in Thüringen, die Bodo Ramelow und sein…nennen wir es…glücklosens rot-rot-grünes Kabinett abgewählt hatten. Hätte Kemmerich damals zurücktreten müssen?

Nein, hätte er natürlich nicht. Schuld daran war in erster Linie die Intervention von Angela Merkel aus Südafrika. Sodann eine sogenannte Antifa von SPD über Grüne zur linksextrem Linken, die die Straße mobilisierte und nach Abschaffung der Bannmeile rund um den Landtag durch die Vorgängerregierung bis an den Sitzungssaal heranrückte. Hätte der Thüringer Landtag in Weimar getagt, hätte man mit noch mehr Analogie sagen können, daß dies Verhältnisse wie in der Weimarer Republik waren.

Wenige Wochen danach kam die SARS-CoV-2-Epidemie. Bei der Bewältigung dieser Herausforderung hätte sich eine schwarz-gelbe Koalition bewähren können und keiner hätte mehr gemäkelt. RRG-Thüringen hingegen hat sich inzwischen zerstritten und in der Corona-Krise „Candy-Crush“ gespielt.

Die AfD hat sich in Thüringen zu einer konstanten Kraft entwickelt, die rechts der Union ein Viertel der Wähler hinter sich versammelt. Wie konnte die Partei Björn Höckes ausgerechnet im 30. Jahr der Wiedervereinigung an der Partei Helmut Kohls vorbeiziehen? Was ist da passiert?

Nachdem die deutsche CDU den Patriotismus dem Anschein nach für obsolet erklärt hatte, entstand Platz für das natürliche Empfinden der Menschen, um für Vaterland und die eigene menschliche Gruppe positive Gefühle zu empfinden. Es war nicht schwer, in der Ausverkaufs-Situation nach der Euro-Rettung für die Großbanken und die Südländer und der Grenzöffnung für alle Migranten dieser Welt die verantwortlich-bürgerlich empfindenden und selbst denkenden Menschen zu versammeln. Hinzu kommt die Ausgrenzung einer offenbar demokratisch konstituierten Partei und die Verteufelung einiger Exponenten, die bei vielen Thüringern Reflexe zum In-Schutz-Nehmen der Angegriffenen auslöst. Würde „die“ Politik demokratisch korrekt und fair mit der AfD umgehen, wäre diese schnell entzaubert. Zumindest die CDU hätte es in der Hand, die Situation zu drehen.

Thüringens CDU ist in aller Munde, seit bekannt wurde, dass der frühere Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen im Freistaat für den Bundestag kandidieren wird. Maaßen ist – wie Sie – Mitglied der WerteUnion und vertritt klare konservative Positionen – auch gegen die eigene Parteiführung. Denken Sie, dass die Thüringer CDU wieder auf die Beine kommen kann? Oder hat Frau Merkel auch hier ganze Arbeit geleistet?

Die Thüringer CDU kann wieder auf die Beine kommen, wenn sie sich auf die eigenen angestammten Werte und Orientierung besinnt und dazu – das ist unabdingbar – neue vertrauenswürdige Gesichter und Persönlichkeiten aufstellt. Dazu sollten auch die internen Wahlstrukturen aufgebrochen werden. Es sollten nicht mehr Delegierte die Delegierten der nächsten Ebene wählen, die womöglich vorher von oben favorisiert und aufgestellt wurden. Dieses Delegierten-Wahlsystem aus dem 19. Jahrhundert ist veraltet und sollte im 21. Jahrhundert durch mehr direkte Wahlen von Kreiskandidaten abgelöst werden.

Maaßens Kandidatur ist ein wichtiges Signal für die Thüringer CDU auf diesem Weg.

Und wir brauchen mehr Quereinsteiger aus dem wirklichen beruflichen Leben und weniger Berufspolitiker seit dem Kreißsaal.

Hans Pistner ist doppelpromovierter und habilitierter Arzt für Mund-, Kiefer- und Gesichts-Chirurgie. Er stammt aus einer politisch bewußten und  ehrenamtlich immer aktiven  schwarzen Famile mit Vater, Patenonkel und Sohn ebenfalls als Unionsmitgliedern.

Er ist mit 66 Jahren operativ-beruflich in Teilzeit aktiv, aber bereit, eine Neues (politisches) Leben anzufangen. Er kandidiert im Wahlkreis Erfurt-Weimar gegen die CDU-Dauer-MdB Antje Tillmann, eine Befürworterin von  Migration, Ehe-für-Alle und Eurorettung.

ERFURT – In der Thüringer CDU wächst der Widerstand gegen baldige Landtagswahlen. Der Grund: die miserable Performance der Union in ganz Deutschland. In einer aktuellen Umfrage des INSA-Institus liegt die Partei, die einst mit großen Mehrheiten ausgestattet den Freistaat regierte, nur noch auf Platz 3 hinter Linke und AfD.

Die aktuellen INSA-Werte bei der Sonntagsfrage:

LINKE 30 Prozent, AfD 23 Prozent, CDU 19 Prozent, SPD 9%, Grüne 8% und Sonstige 5%. Hier dürfte besonders interessant werden, wie sich die neue bürgerliche Partei „Bürger für Thüringen“ um die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner (Jena) schlagen wird.

SUHL – Die Thüringer CDU will eine umstrittene Spende an ihren Kreisverband Suhl freiwillig abgeben. Die Spende sei von einer inländischen Firma gezahlt worden, die nach Medienberichten Masken nach Vermittlung des CDU-Politikers Mark Hauptmann an Landkreise geliefert haben soll, sagte Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott (Foto) am Sonntag bei einer Pressekonferenz im südthüringischen Suhl.

Zuvor hatte das «Freie Wort» darüber berichtet. Laut Herrgott handele es sich bei der Spende um einen Betrag in Höhe von 7000 Euro. Die Spende stammt aus diesem Jahr.

Hauptmann hatte am Donnerstag sein Bundestagsmandat niedergelegt und den Schritt mit Anfeindungen gegen ihn und seine Familie begründet. Zuvor war der 36-Jährige in die Kritik geraten, nachdem Medien über Lobby-Vorwürfe gegen ihn berichtet hatten. In den Berichten ging es unter anderem um Anzeigen von aserbaidschanischen Stellen im von Hauptmann herausgegebenen «Südthüringer Kurier».

Später wurde bekannt, dass Hauptmann Corona-Schutzmasken einer Frankfurter Firma an Landkreise vermittelt haben soll. Hauptmann bestreitet, dafür eine Provision bekommen zu haben. Am Donnerstag hatte Hauptmann auch seinen Rückzug als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Suhl angekündigt und reichte seinen Rücktritt am Freitag schriftlich ein.

Unklarheiten, wie es die CDU formulierte, mit der Spende an Hauptmanns Suhler Kreisverband wurden dem Thüringer Landesverband nach eigenen Angaben am Donnerstag bekannt. Einen Tag später sei der Fall «vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz an die Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet» worden, hieß es in der Mitteilung der Thüringer CDU. An die Öffentlichkeit kam der Fall durch einen Bericht des «Spiegels».

Nach Angaben Herrgotts soll nun die rechtliche Zulässigkeit der Spende geprüft werden. Das Geld wolle man aber in jedem Fall – unabhängig vom Ausgang dieser Prüfung – abgeben.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU in Suhl, Martin Kummer, sagte, bei der Übernahme der Geschäfte von Hauptmann hätten er und der zweite stellvertretende Vorsitzende, Matthias Gering, die übernommen Unterlagen des Kreisverbandes «umgehend geprüft». Dabei seien sie auf die Spende des Unternehmens aufmerksam geworden, weil dessen Name im Zusammenhang mit der Maskenvermittlung durch Hauptmann in den Medien genannt worden war. Kummer und Gering sollen den Kreisverband nun bis zu einer Neuwahl eines Vorsitzenden führen.

Herrgott sagte, bei der 7000-Euro-Spende handele es sich um die einzige Zuwendung des Unternehmens an den CDU-Kreisverband Suhl. Hinweise, dass das Unternehmen auch an andere Kreisverbände der Union im Freistaat gespendet habe, gebe es nicht. Auch gebe es keine Hinweise darauf, dass ein anderes, in Medienberichten genanntes Unternehmen mit Verbindungen zu Hauptmann, an den Kreisverband Suhl gespendet habe.

In Hauptmanns früherem Bundestagswahlkreis soll nun die CDU-Kommunalpolitikerin Kristina Nordt Kandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl am 26. September werden.

ERFURT – Der Thüringer Landtag hat gestern die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass im September eine Landtagswahl im Freistaat stattfinden kann – auch wenn die Pandemiebedingungen weiter bestünden. Die Landtagsabgepordnete Ute Bergner (Jena, Foto), die als Sitzenkandidatin einer neuen Partei „Bürger für Thüringen“ antreten wird, äußerte sich nach der Parlamentssitzung zufrieden: „In Anbetracht der 70-Tage-Frist zwischen Auflösung des Landtages und der eigentlichen Wahl wurde die Zahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften von Bürgern halbiert.“ Da sei ein faires Vorgehen der Landtagsmehrheit gegenüber neuen Bewerbern, sagte Bergner gegenüber thueringen.jetzt.  Die FDP hatte im Plenum rechtliche Bedenken geäußert und enthielt sich ebenso wie Bergner, die jetzt noch Mitglied der FDP-Fraktion im Landtag ist. Sie sagte: „Ich habe mich enthalten, da die gesetzliche Formulierung eines wahlrechtlichen Gesundheitsnotstandes im Artikel 1 §5 so unspezifisch ist, dass sie in der Auslegungsmöglichkeit einer Beliebigkeit entspricht.“

ERFURT – Der Thüringer Landtag hat mit großer Mehrheit die beiden Kandidaten abgelehnt, die die AfD ins Kontroillgremium für den Verfassungsschutz vorgeschlagen hat. Die Abgeordneten Thomas Rudy (Foto) und Thorben Braga erhielten 25 und 28 Stimmen. Um gewählt zu werden, hätten sie 46 Stimmen benötigt. Nicht gewählt wurde auch der AfD-Mann Lars Schütze (27 Stimmen), der für die G10-Kommission antratt, in der über Telefonüberwachungen entschieden wird. Politiker der anderen Parteien begründeten ihre Ablehnung damit, dass die AfD selbst in Teilen vom Verfassungsschutz überwacht wird, auch deren Fraktionschef Björn Höcke.

ERFURT – Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann legt nach Lobbyismus-Vorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. Das bestätigte der Thüringer CDU-Landesverband am Donnerstag.

Der «Welt» sagte Hauptmann, er wolle damit einen Schlussstrich ziehen. «Die Anfeindungen gegenüber meiner Person sind zu groß geworden. Ich möchte meine Familie schützen.»

Der 36-Jährige war zuvor nach mehreren Medienberichten über Lobbyismus-Vorwürfe in die Kritik geraten. In dem «Welt»-Interview sprach Hauptmann allerdings von «Falschdarstellungen, Verkürzungen und Verzerrung von Fakten».

In einem Bericht des «Spiegels» geht es unter anderem um Werbeanzeigen für Tourismus-Aufenthalte in Aserbaidschan im «Südthüringen Kurier», den Hauptmann herausgibt. Im Interview mit der «Welt» bestreitet Hauptmann, Geld von ausländischen Stellen angenommen zu haben. «Ich habe nie Geld bekommen, und es gab nie eine Einflussnahme auf mein politisches Handeln», sagte Hauptmann in dem Interview. Er bestreitet auf eine Frage der «Welt» auch, für die Vermittlung von Corona-Schutzmasken eine Provision erhalten zu haben – ein Vorwurf, der in den vergangenen Tagen gegen die bisherigen Unionsabgeordneten Georg Nüßlein (ehemals CSU) und Nikolas Löbel (ehemals CDU) erhoben worden war, die daraufhin aus ihren Parteien ausgetreten waren. Löbel hat auch sein Mandat aufgegeben, Nüßlein angekündigt, nicht wieder zu kandidieren.

Der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte sagte am Donnerstag, er respektiere Hauptmanns Entscheidung. Hauptmann habe mehr als sieben Jahre lang die Interessen Südthüringens vertreten. «Er hat deutlich gemacht, nun eine persönliche Entscheidung aus Respekt vor seiner Familie und der Partei getroffen zu haben», erklärte Hirte.

von KLAUS KELLE

JENA – Wenn Sie wissen wollen, wie eine echte Idealistin aussieht, dann sollten Sie Ivonne Nöhren aus Jena kennenlernen. Die 44-jährige gebürtige Jenenserin ist gelernte Krankenschwester, verheiratet und hat zwei Kinder. Und darüber hinaus? Da kämpft Sie für Ihre Heimat und für die Rechte anderer Leute.

„Im Leben nicht“, wäre sie früher auf eine Demonstration gegangen, erzählt sie lachend, als wir uns in Jena treffen. Sie ist seit zwei Jahren selbständig als Businesstrainerin und in der Gewaltprävention, und sie will den Menschen und den kleinen Unternehmern „in ihrer Not helfen“. „Ich war nie politisch“, aber dann begann ihr zweites Leben.

Genau hat alles begonnen im Mai 2020, nachdem der erste Corona-Lockdown ausgerufen wurde. Eine befreundete „Mutti“ habe sie angerufen und von deren weinenden zwölfjährigen Jungen erzählt, der nicht mehr essen will. Das war der Augenblick, in dem Ivonne beschloss, nicht mehr einfach zuzusehen, sondern aktiv zu werden. „Man kann doch nicht wegsehen vor dem Leid der Kinder“, sagt sie und: „Die Jugendämter fühlen sich für diese Fälle nicht verantwortlich.“

Und dann legt sie erst richtig los, über zwei Millionen Kinder in Deutschland, die in Haushalten mit suchtkranken Eltern aufwuchsen, über Kinder und Jugendliche mit Essstörungen und vieles andere, was schiefläuft in unserer Gesellschaft. Mit ihrem neuen Verein „Mut-Kids e. V.“ veranstaltet Ivonne Treffen mit anderen Eltern und ihren Kindern, sie spielen zusammen, gehen raus in die Natur, haben einfach Spaß. Vor allem geht es aber darum, den Eltern und Kindern durch die Krise zu helfen und ihnen Mut und Kraft zu geben.

An dieser Stelle könnte die Geschichte enden, doch nun beginnt sie erst, denn als am 1. August vergangenen Jahres die erste große Demo gegen die Corona-Maßnahmen in der deutschen Hauptstadt stattfand, war Familie Nöhren vollzählig dabei. „Das fand ich so cool….“, schwärmt die quirlige Jenenserin und organisierte vier Wochen später zur zweiten Demo in Berlin sogar einen Bus, der 44 Bürger aus Jena und Erfurt hin- und zurückbrachte.

„Ich habe so viele phantastische Menschen dabei kennengelernt, schwärmt sie und auf meine Frage, was denn mit den „Q-Schildern“, Reichsbürgern und Nazis war, über die so viel berichtet wurde, zögert sie keine Sekunde: Bei so vielen Menschen gibt es immer einige Wenige, die aus dem Rahmen fallen: „So lange sie niemanden angreifen, sollen sie doch glauben, was sie wollen.“ Aber die überwältigende Mehrheit in Berlin seien „ganz normale Leute“ gewesen. Normale Leute, wie sie selbst.

Auf der Busfahrt nach Hause hätten sich unter den Teilnehmern 25 zusammengetan und beschlossen, mehr tun zu wollen, auch zu Hause, auch in Jena. Die „Unverhältnismäßigkeit des Lockdowns“ sei das Problem, sagt Ivonne und bestreitet überhaupt nicht, dass da ein gefährliches Virus unterwegs ist.

Aber jetzt mobilisiert sie Demos in Erfurt und Jena, im Dezember gab es sogar ein öffentliches Weihnachtssingen mit Kindern. Erst zehn Minuten vor Beginn habe ihr der leitende Jurist der Stadt Jena einen amtlichen Bescheid mit Corona-Auflagen übergeben und verlangt, dass Teilnehmer, die zwar ein ärztliches Attest, keine Maske tragen zu müssen, vorweisen konnten, von der Veranstaltung ausgeschlossen würden. Da beendete Ivonne die Veranstaltung auf der Stelle und war somit für den weiteren Fortgang nicht mehr verantwortlich. Und so schlenderten 80 Familien dann – sozusagen privat als Individuen – zum Westbahnhof…und sangen Weihnachtlieder.

Ja, Frau Nöhren, aber was machen wir denn nun mit dem Virus?

„Corona-Viren gibt es seit Jahrzehnten, und andere Grippen scheinen weg zu sein. Wir werden mit dem Virus leben müssen“, resümiert sie, keineswegs resignierend. Prophylaxe sei wichtig, ein gesunder Lebensstil raus in die Natur, Vitamin D. „Sport würde in dieser Zeit helfen, aber das haben sie ja verboten…“

Den städtischen Autoritäten geht Ivonne Nöhren zweifellos gehörig auf den Nerv mit ihrem Aktionismus. Aber ist es nicht genau das, was in unserer Gesellschaft immer mehr schwindet? Ivonne Nöhren musste sich schon als „stadtbekannte Querdenkerin“ beschimpfen lassen, einfach, weil sie aktiv für andere Menschen ist. Sie sagt: „Die Menschen fühlen sich eingesperrt, Rentner dürfen ihre Enkel nicht sehen.“ Und dann, fast verzweifelt: „Aber die Alten haben doch unser Land aufgebaut…ich würde alle Beschränkungen sofort aufheben.“