ERFURT – Nur maximal 50 Personen haben sich heute in der Erfurter Innenstadt getroffen, in der Hoffnung, dass sich da spontan vielleicht doch noch eine Gelegenheit zum Protest gegen den Corona-Lockdown ergeben würde. Doch dazu kam es nicht.

Die Stadtverwaltung hatte die Demo, für stolze 10.000 Teilnehmer angemeldet, erwartungsgemäß verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar bestätigte die Entscheidung. Und das war es auch schon. Rund um den Domplatz war ein großes Aufgebot an Polizei und Bundespolizei aufgezogen. An den Zufahrtsstraßen in die Stadt hinein gab es Polizeikontrollen, und das war es auch schon.

Unsere Reporterin beschrieb die Szenerie am späten Nachmittag mit: „Es ist hier unheimlich still.“ Nur zwei kleine Grüppchen mit Plakaten standen herum, wurden von der Polizei befragt. Alle Teilnehmer trugen Masken und hielten die Abstandsregeln ein.

Als einzige Politikerin äußerte sich gegenüber Thüringen.jetzt die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner (Jena). Sie ist zur Zeit noch Mitglied der FDP-Fraktion, wird aber im Herbst bei der Landtagswahl mit den „Bürgern für Thüringen“ als Alternativangebot für frustrierte bürgerliche Wähler antreten. Sie sagte uns zur verbotenen Demonstration in Erfurt:

„Demonstrationen sind ein wichtiges Element der Demokratie und müssen auch in schwierigen Zeiten möglich sein. Die Veranstalter hätten von vornherein der Stadt ein Angebot machen sollen, was verhandelbar gewesen wäre. 10.000 Teilnehmer sind das nicht…“

In der kommenden Woche soll es bundesweit weitere stille Protestaktionen vor Landtagen geben. Ob in Erfurt auch ein neuer Versuch gestartet wird, war heute nicht zu erfahren.

ERFURT – Was passiert morgen in Erfurt? Die Frage bewegt nicht nur viele Einwohner der Landeshauptstadt, sondern auch die Sicherheitsbehörden. Unter Corona-Bedingungen sind Aufmärsche dieser Art nur bis maximal 500 Teilnehmern erlaubt. Veranstalter, die dann eine Demo mit 10.000 Teilnehmern behördlich anmelden, wissen, was kommt.

Das veranstaltende Bündnis „Thüringen steht zusammen“ muss gewusst haben, dass die Stadt Erfurt ihre Demo verbietet. Das geschah dann auch. Der Versuch, das Recht zum Demonstrieren juristisch zu erstreiten, scheiterte vor dem Verwaltungsgericht in Weimar. Dennoch geht die Polizei in Erfurt davon aus, dass sich morgen Menschen versammeln werden, vielleicht sogar viele, denn für die Demo wurde bundesweit geworben und konkurrierende Anti-Corona-Veranstaltungen in der Region sind nicht geplant.

So werden morgen auch Polizeieinheiten aus anderen Bundesländern und die Bundespolizei in Erfurt präsent sein, um die Demo zu verhindern, sollte versucht werden, zivilen Ungehorsam durchzusetzen. Die Polizei hat Kontrollen an den Einfahrtsstraßen in die Stadt und am Hauptbahnhof angekündigt. Erfurts Polizeichef Jürgen Loyen rief die Bürger auf, die City am Samstagnachmittag zu meiden. Medien melden, dass auch Wasserwerfer bereitstünden, für den Fall, dass die Lage eskalierte.