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Hitzige Debatte im Stadtrat: Bundeswehr darf sich auf dem Domplatz präsentieren

Erfurt – Die Bundeswehr ist in Thüringen an vielen Standorten präsent: in Erfurt, Bad Salzungen, Gotha, Bad Frankenhausen, Gera, Sondershausen und weiteren Orten. Tausende Soldaten aus Thüringen versehen nicht nur hier ihren Dienst, sondern sind oft dabei, wenn die jungen Männer und Frauen für unser Land in gefährliche Auslandseinsätze geschickt werden. Erst vor einigen Tagen kehrten Soldaten des Panzerbataillons 393 aus Bad Frankenhausen von einem mehrere Monate dauernden Einsatz zusammen mit Kameraden aus anderen NATO-Ländern aus Litauen zurück.

Um Nachwuchs für die Truppe zu werben, veranstaltet die Bundeswehr in vielen Städten „Tage der Bundeswehr“, bei denen sie sich präsentiert und über berufliche Chancen informiert. Dabei wird auch „schweres Gerät“ vorgeführt, und genau das treibt die Erfurter Linke Karola Stange auf die Palme. Die ist Stadträtin in Erfurt und auch Landtagsabgeordnete, und sie sprach sich im Stadtrat dagegen aus, dass sich die Bundeswehr am 10. Juni auf dem Domplatz derart präsentieren darf. Zwar sei sie nicht gegen die Bundeswehr an sich, aber: „Aber Kriegstechnik bleibt Kriegstechnik. Die müssen wir nicht mitten in der Stadt auffahren lassen.“ Diese Haltung wurde vom Stadtparlament allerdings eine klare Absage erteilt. SPD, CDU und Freie Wähler sprachen sich klar dafür aus, dass die Präsentation wie geplant stattfinden kann. Zu einer Armee gehöre Kriegstechnik nun einmal dazu. Die Bundeswehr sei eine Freiwilligenarmee, die ihre Befehle vom Parlament erhalte. Warum sollte sie sich also nicht auch in Erfurt vorstellen?

SPD-Fraktionschef Frank Warnecke wies darauf hin, dass die Bundeswehr einer der größten Arbeitgeber der Stadt sei. Wenn sich die Bundeswehr präsentieren wolle, sei das unterstützenswert. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erweiterte die Debatte im Stadtrat um einen politischen Aspekt und sagte an die Linke gewandt: „Früher hat die SED zum Wehrkundeunterricht befohlen, heute wollen sie die Bundeswehr abschaffen.“ Und weiter: „In jedem Land steht eine Armee – entweder die eigene oder eine fremde.“