Im Rathaus schlägt der Blitz ein: Kippt jetzt auch Rot-Rot-Grün im Land?

ERFURT – Kathrin Hoyer (Grüne) wird zukünftig nicht mehr Kulturdezernentin von Erfurt sein. Der Gewinner heißt: Andreas Horn. Der wurde heute Abend zum zukünftigen Ordnungsdezernenten gewählt und gehört der CDU an…

Damit dürfte sich die rot-rot-grüne Kooperation unter Andreas Bausewein (SPD) im Rathaus erledigt haben. Und: Nächstes Jahr wählen die Thüringer einen neuen Landtag und damit eine neue Landesregierung. Werden die Schockwellen, die jetzt vom Erfurter Rathaus ausgehen, auch Rot-Rot-Grün im Freistaat zum Platzen bringen?

“Wo Rot-Rot-Grün in Thüringen begonnen hat, dort wird es auch enden”, prophezeite CDU-Fraktionschef Michael Panse über das Soziale Netzwerk Facebook. Doch auch er weiß, dass das nicht abrupt geschehen wird. Aber die Wahl des Christdemokraten Andreas Horn zum Ordnungsdezernenten zeigt, dass auch wieder andere Mehrheiten im Erfurter Rathaus möglich sind.

Und Erfurt galt immer als Vorbild für Rot-Rot-Grün im Land, das unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zunehmend glücklos agiert. Rot-Rot-Grün in Erfurt gilt schon seit längerem als gespalten. Neben den zunehmenden ideologischen Differenzen wird hinter verschlossenen Türen inzwischen offen über die angeblich unzureichenden Führungsqualitäten Bauseweins geredet.

Mit dem Blitzeinschlag in Erfurt steht nun automatisch auch die Koalition im Land in Frage, wo teilweise die selben Akteure vertreten sind wie in der Erfurter Kommunalpolitik.




Neue Optionen im Rathaus: Warum nicht einen Dezernenten von der CDU?

Erfurt – So richtig schlecht will im Stadtrat keiner über die demnächst ausscheidenden Dezernenten Karola Pablich (parteilos), Kathrin Hoyer (Grüne) und Tamara Thierbach (Linke) reden. Auf den Rathausfluren spotten manche, das könnte auch mit der Aussicht auf die öffentlich genannten möglichen Nachfolger zusammenhängen, darunter ein ehemaluger Stasi-Spitzel und ein Fraktionschef ohne abgeschlossenes Studium.

Der Hickhack um die zu erwartenden personellen Veränderungen ist aber nur ein Vorgeplänkel, denn im kommenden Jahr findet die Landtagswahl im Freistaat statt, was auch Auswirkungen auf die Erfurter Kommunalpolitik haben könnte. Denn im Stadtrat sitzen gleich eine ganze Reihe Landtagsabgeordnete…jedenfalls jetzt noch.

Der zunehmend glücklose Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD), der 2006 mit Unterstützung von Linken und Grünen ins Amt kam,  hat erkennbar an Strahlkraft eingebüßt. Zwar rettete er sich bei der OB-Wahl im Frühjahr dieses Jahres noch einmal über die Ziellinie – aber mit deutlichen Verlusten. Das hing auch mit der hartnäckigen Herausforderin Marion Walsmann von der CDU, ebenfalls Landtagsabgeordnete, zusammen, die einen starke und vor allem bürgernahe Kampagne hinlegte. Über ihre zukünftigen Ambitionen wird viel geredet im politischen Erfurt, aber das ist eine andere Geschichte. Auf jeden Fall hat sich die engagierte Politikerin für zukünftige Aufgaben empfohlen.

“Rot-Rot-Grün hat in Erfurt begonnen, es muss hier auch enden”, sagt der Erfurter CDU-Fraktionschef Michael Panse und stimmt seinem Landeschef Mike Mohring damit uneingeschränkt zu. Tatsächlich scheinen sich CDU und SPD in diesen Wochen anzunähern. Die Frühlingsgefühle zwischen beiden Parteien könnten auch den Ausschlag dafür geben, dass die linken Protagonisten, die an Rot-Rot-Grün anbedingt festhalten wollen, jetzt Druck bei der Entschdeidung über neue Dezernenten machen. Das würde die wenig erfolgreiche rot-grüne Kommunalpolitik auf weitere Jahre zementieren.

Aber ist das wirklich noch ein Modell für die Zukunft der Landeshauptstadt? Wenn es um die Zukunft Erfurts geht, ist erstaunlich wenig Innovation zu spüren im Rathaus, was übrigens auch im OB-Wahlkampf immer wieder überdeutlich wurde.

Warum also bei der Neubesetzung der Dezernentenstellen nicht einen Kandidaten von der CDU mit einbeziehen? Weg vom Lagerdenken, alle politischen Kräfte bündeln? Nur zur Erinnerung: alle Umfragen belegen, dass die Mohring-CDU weiter mit Abstand stärkste Kraft in Thüringen ist. Wäre es für die SPD nicht an der Zeit, sich auch in Erfurt erweiterte Optionen zu suchen? Könnte eine Wende im Rathaus nicht einher gehen mit einer Wende im Freistaat insgesamt? Und überhaupt: Kann eine wachsende AfD auf Dauer vom politischen Mitspielen ausgeschlossen bleiben?

Die Politik in Erfurt ist so spannend, wie schon lange nicht mehr…