SCHMALKALDEN – Bei einer verbotenen Corona-Demonstration wuden gestern Abend in Schmalkalden drei Polizisten  angegriffen und verletzt. Die Beamten  setzten aus Notwehr Pfefferspray ein, mussten sich aber dann aus Sicherheitsgründen zurückziehen. In den Sozialen Netzwerken verbreiteten sich Videoaufnahmen des Vorfalls.

Mehrere Dutzend Bürger hatten sich zuvor auf dem Altmarkt zu dem unangemeldeten Protest die staatlichen Corona-Maßnahmen versammelt, kaum jemand trug Schutzmaske oder hielt den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand ein. Als die Polizisten den Versammlungsleiter kontrollieren wollten, verweigerte er, seinen Namen zu nennen und forderte die Teilnehmer dazu auf, die Situation mit ihren Handys zu filmen.

Ein 44-Jähriger beleidigte die Beamten erst und schlug dann plötzlich einem der Beamten mit der Faust gegen den Hals. Als der Polizist versuchte, den Mann „am Boden zu fixieren“, wurde der von weiteren Demonstranten angegriffen. Innerhalb kurzer Zeit wurden die Beamten von der Menschenmenge umringt, die die Uniformierten massiv bedrohten. Als eine noch unbekannte Frau einen der Beamten angriff, setzten die Polizisten Pfefferspray ein. Die Beamten zogen sich dann zurück, um die Lage nicht weiter zu eskalieren. Im Internet wurde am Abend behauptet, einer der Demonstranten habe einem Polizisten ein Funkgerät entrissen, so dass es nicht möglich war, Verstärkung herbeizurufen.

JENA – Ein großes Polizeiaufgebot musste heute einen angemeldeten Infostand der neuen Partei „Bürger für Thüringen“ (BfTH) um die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner (Foto) schützen. Ursprünglich hatte die Partei vor, einen „Spaziergang für Kinderrechte“ zu veranstalten. Doch die behördlichen Auflagen dafür waren so umfangreich (u.a. wurden neben Maskenpflicht und Abstandsregeln auch ein eigenes Infektionsschutzkonzept verlangt) ein, so dass man sich entschloss, die geplante Demonstration abzusagen und stattdessen einen Informationsstand am Phyletischen Museum aufzubauen.

Der Stand war ab 15 Uhr genehmigt, doch die Polizeibeamten vor Ort behinderten selbst fünf Minuten vorher sogar die Veranstalterin beim  Zugang zu ihrem eigenen Infotisch. Ein gröhlendes Gemisch aus etwa drei Dutzend Linksextremisten der Jenaer antifa und der Grünen Jugend behinderte den Zugang zusätzlich mit einer Fahrraddemo und ohrenbetäubendem Lärm. Dennoch konnten sich zahlreiche Bürger am Nachmittag über aktuelle politische Entwicklungen in Thüringen und die Pläne der neuen bürgerlichen Partei, die zu den Landtagswahlen antreten wird, informieren.

Ute Bergner bedanke sich bei den Polizisten für den Schutz ihrer Veranstaltung, die ohne die Männer und Frauen in Uniform sicher nicht hätte stattfinden können.

GERA – Gestern Nachmittag gegen 17.40 Uhr: Ein Mann aus Weida ruft bei der Polizei in Gera an und droht, seinem persönlichen Umfeld mit Waffen und Sprengstoff etwas anzutun. Die Polizei macht den 54-Jährigen ausfindig und Spezialeinheiten der Polizei nahmen ihn gegen 21.15 nUhr in seiner Wohnung an der Neustädter Straße in Weida fest. Dabei leistete er Widerstand.

Bei der Durchsuschung der Wohnung des Mannes wurden weder Schusswaffen oder Sprengstoff gefunden, dafür aber vier Schwerter und ein Totschläger. Die wurden sichergestellt.

ERFURT – Der Polizei-Notruf 110 ist heute Morgen aufgrund technischer Probleme in ganz Thüringen ausgefallen. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, sollen Anrufe, die unter der 110 ankommen, zunächst umgeleitet werden. Die Umleitung werde momentan eingerichtet, hieß es am Morgen. Bürger wurden zunächst gebeten, sich in Notfällen an die 112 oder die die örtlich zuständigen Polizeidienststellen zu wenden.

GERA – Nach dem „Schweigemarsch“ in Gera am Samstag hat ein 65 Jahre alter Teilnehmer Anzeige gegen die Polizei erstattet. Er sei nach eigenen Angaben von Polizisten verletzt worden. Andersherum ermittelt die Polizei gegen ihn, weil er Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet haben soll. Auch soll er sich wiederholt geweigert haben, eine Mund-Nasen-Maske zu tragen. Etwa 300 Bürger hatten gegen die Corona-Politik demonstriert.

ERFURT – Nur maximal 50 Personen haben sich heute in der Erfurter Innenstadt getroffen, in der Hoffnung, dass sich da spontan vielleicht doch noch eine Gelegenheit zum Protest gegen den Corona-Lockdown ergeben würde. Doch dazu kam es nicht.

Die Stadtverwaltung hatte die Demo, für stolze 10.000 Teilnehmer angemeldet, erwartungsgemäß verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar bestätigte die Entscheidung. Und das war es auch schon. Rund um den Domplatz war ein großes Aufgebot an Polizei und Bundespolizei aufgezogen. An den Zufahrtsstraßen in die Stadt hinein gab es Polizeikontrollen, und das war es auch schon.

Unsere Reporterin beschrieb die Szenerie am späten Nachmittag mit: „Es ist hier unheimlich still.“ Nur zwei kleine Grüppchen mit Plakaten standen herum, wurden von der Polizei befragt. Alle Teilnehmer trugen Masken und hielten die Abstandsregeln ein.

Als einzige Politikerin äußerte sich gegenüber Thüringen.jetzt die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner (Jena). Sie ist zur Zeit noch Mitglied der FDP-Fraktion, wird aber im Herbst bei der Landtagswahl mit den „Bürgern für Thüringen“ als Alternativangebot für frustrierte bürgerliche Wähler antreten. Sie sagte uns zur verbotenen Demonstration in Erfurt:

„Demonstrationen sind ein wichtiges Element der Demokratie und müssen auch in schwierigen Zeiten möglich sein. Die Veranstalter hätten von vornherein der Stadt ein Angebot machen sollen, was verhandelbar gewesen wäre. 10.000 Teilnehmer sind das nicht…“

In der kommenden Woche soll es bundesweit weitere stille Protestaktionen vor Landtagen geben. Ob in Erfurt auch ein neuer Versuch gestartet wird, war heute nicht zu erfahren.

ERFURT – Was passiert morgen in Erfurt? Die Frage bewegt nicht nur viele Einwohner der Landeshauptstadt, sondern auch die Sicherheitsbehörden. Unter Corona-Bedingungen sind Aufmärsche dieser Art nur bis maximal 500 Teilnehmern erlaubt. Veranstalter, die dann eine Demo mit 10.000 Teilnehmern behördlich anmelden, wissen, was kommt.

Das veranstaltende Bündnis „Thüringen steht zusammen“ muss gewusst haben, dass die Stadt Erfurt ihre Demo verbietet. Das geschah dann auch. Der Versuch, das Recht zum Demonstrieren juristisch zu erstreiten, scheiterte vor dem Verwaltungsgericht in Weimar. Dennoch geht die Polizei in Erfurt davon aus, dass sich morgen Menschen versammeln werden, vielleicht sogar viele, denn für die Demo wurde bundesweit geworben und konkurrierende Anti-Corona-Veranstaltungen in der Region sind nicht geplant.

So werden morgen auch Polizeieinheiten aus anderen Bundesländern und die Bundespolizei in Erfurt präsent sein, um die Demo zu verhindern, sollte versucht werden, zivilen Ungehorsam durchzusetzen. Die Polizei hat Kontrollen an den Einfahrtsstraßen in die Stadt und am Hauptbahnhof angekündigt. Erfurts Polizeichef Jürgen Loyen rief die Bürger auf, die City am Samstagnachmittag zu meiden. Medien melden, dass auch Wasserwerfer bereitstünden, für den Fall, dass die Lage eskalierte.

ARNSTADT – Dramatischer Einsatz an der Rankestraße. Bürger hatten die Polizei alarmiert, dass sich in einer Wohn- und Geschäftsanlage ein Kind in einer Notlage befinde. Als die Beamten am Ort des Geschehens eintrafen, rannte ein Hund direkt auf sie zu und biss einem der Polizisten mehrfach in die Hand. Erst mit einem Schuss auf das Tier konnte der die Situation unter Kontrolle bringen. Der Beamte wurde verletzt und war nicht mehr dienstfähig, der Hund starb kurz darauf in einer Tierklinik. Gegen den 45-jährigen Besitzer des Hundes wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

ERFURT – In Erfurt wurde am Donnerstagnachmittag ein Jugendlicher ausgeraubt. Eine Gruppe von fünf Männern lockte den 17-Jährigen unter einen Vorwand in ein Parkhaus in der Innenstadt. Dort schlugen sie plötzlich mehrfach mit Fäusten auf ihn ein und verpassten ihm eine Kopfnuss. Sie entrissen ihm die Bauchtasche und erbeuteten Bargeld. Die Täter flüchteten und ließen den leicht verletzten Jugendlichen zurück. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach der Gruppe verlief erfolglos. Leider hat die Erfurter Polizei keine Beschreibung der Täter veröffentlicht.

WEIMAR – Dreisten Betrügern ging eine 80-Jährige aus Weimar auf dem Leim. An einem Abend Anfang November erhielt die Rentnerin einen Anruf, am anderen Ende der Leitung ein Mann, der sich als Kriminalbeamter der Polizei Weimar ausgab. Er teilte der älteren Dame mit, dass ihr Name und ihre Wohnadresse auf einer Liste stehe, welche sie bei einer rumänischen Einbrecherbande aufgefunden haben. Um Ihr Hab und Gut zu schützen überredete der unbekannte Mann die Frau 7000 Euro von ihrem Konto abzuheben. Die Polizei würde am Folgetag vorbeikommen und diese sicherstellen – gesagt, getan!

Am nächsten Tag übergab die 80-Jährige das Bargeld, sowie Ihre EC-Karten inklusive PIN an einen bislang unbekannten Täter. Erst als die Frau zwei Tage später bei der richtigen Polizei erschien, um ihre Sachen wieder abzuholen, flog der Schwindel auf. Wie sich im Nachgang herausstellte haben die Täter in der Zwischenzeit bereits diverse Abhebungen und Überweisungen vom Konto der Frau veranlasst. Die Ermittlungen dauern an.