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„Bürger für Thüringen“ (BfTh) haben Volksbegehren gestartet

JENA – Am Freitag hat die Unterschriftensammlung für die Unterstützung des Antrags auf Zulassung eines Volksbegehrens in Thüringen begonnen. Initiatorin ist die Landtagsabgeordnete Ute Bergner (Bürger für Thüringen). Bergner: „Ich habe dieses Volksbegehren initiiert, um das Thüringer Wahlgesetz zugunsten kleinerer Parteien und politischer Vereinigungen zu ändern.“ So solle zwaran der Fünf-Prozent-Hürde festgehalten werden, um die Grundlage für eine systematische, effektive Arbeit im Parlament zu erhalten. Es solle aber künftig möglich sein, dass sich verschiedene Parteien und politische Vereinigungen auf einer Liste zur Landtagswahl zusammenschließen.

Bergner: „Seit Jahren sehen wir, dass sich das Parteiensystem in Deutschland ändert. Unsere Gesellschaft ist bunt und vielfältig und unsere Parteienlandschaft spiegelt das zunehmend wider. So wie vielen Bürgern war es auch mir lange nicht bewusst, dass das Thüringer Wahlgesetz die Bildung von Wahllisten nicht zulässt.“

Diese Listenbildung möchten die „Bürger für Thüringen“ (BfTh) nun mit dem Volksbegehren möglich machen, weil dadurch die Interessen der Wählerinnen und Wähler wesentlich besser abgebildet werden könnten.

Der Sammlungszeitraum beträgt sechs Wochen und endet am 18. November 2021. In dieser Zeit müssen 5 000 Thüringer Stimmberechtigte den Zulassungsantrag unterzeichnet haben. Nur dann kann dem Antrag auf Zulassung dieses Volksbegehrens stattgegeben werden.

Unterstützer gesucht
Bergner lädt die Bürger Thüringens ein, sich aktiv an dieser Unterschriftensammlung zu beteiligen. Dazu können Sie die Unterschriftenbögen in ihrem Wahlkreisbüro anfordern.

Kontakt
Frau Fuchs
Tel: 03641 8734 170
E-Mail: [email protected]